Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 22.02.2023

Mit den Entlastungspaketen soll eine hohe Zielgenauigkeit erreicht werden. Jedoch sind die Lebensverhältnisse in Deutschland oftmals sehr unterschiedlich, was es sehr schwierig macht tatsächlich jede Eventualität mit einzuschließen und mitzudenken.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 25.07.2022

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Zuordnung eines Menschen zu einem Geschlecht nicht allein nach seinen physischen Geschlechtsmerkmalen beurteilt werden kann, sondern wesentlich auch von seiner psychischen Konstitution und seiner nachhaltig selbst empfundenen Geschlechtlichkeit abhängt.

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