Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 12.01.2018

(...) Das Verhalten von CSU-Landwirtschaftsminister Schmidt war skandalös, sein eigenmächtiges Abstimmungsverhalten zur weiteren Zulassung von Glyphosat war nicht verfassungsgemäß. Das war auf jeden Fall ein schwerer Vertrauensbruch. (...)

Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort von Gabriele Katzmarek
SPD
• 16.01.2018

(...) Zu 5.) Zu dem Umstand, dass im Deutschen Bundestag einer Diätenerhöhung mehrheitlich zugestimmt wurde kann ich Ihnen folgendes mitteilen, die Abgeordneten folgen strikt der Empfehlung einer unabhängigen Expertenkommission, deren Mitglieder aus den Bereichen Wirtschaft, Handwerk, Verwaltung und Wissenschaft kamen. Das externe Gremium hat ein Reglement entworfen, dem sich die Politik angeschlossen hat. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 21.12.2017

(...) Ich habe über dieses Thema auch in einer Sendung von Markus Lanz gesprochen: Angela Merkels Autorität ist offensichtlich schon soweit erodiert, dass sie nicht mehr in der Lage ist, das notwendige Machtwort zu sprechen. Ich habe dies in der Sendung mit den sprichwörtlichen Mäusen, die auf den Tischen tanzen, verglichen. (...)

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