Frage an Martin Schulz von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schulz,
bezogen auf Sondierungsgespräche Union-SPD meldet die Augsburger Allgemeine:
"Nach langem Hin und Her der Emissäre mussten Martin Schulz und Andrea Nahles schließlich doch zur Union kommen – ins Büro von Fraktionschef Volker Kauder im Jakob-Kaiser-Haus des Bundestags. Bis zuletzt blieben Ort und Zeit geheim, SPD-Chef Martin Schulz kam durch den Hintereingang, getwittert wurde nichts, hinterher gab es nur eine dürre schriftliche Erklärung..(...) In der kryptischen Erklärung heißt es lediglich, die Vertreter von CDU und CSU hätten "deutlich gemacht, dass sie gemeinsam mit der SPD Sondierungen zur Bildung einer stabilen Regierung aufnehmen wollen""
http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Das-Problem-der-SPD-mit-Martin-Schulz-id43555886.html
1. Was halten Sie von einer "stabilen Regierung" und was verstehen Sie darunter?
2. Die SPD hat m.E. versucht im Wahlkampf sich als deutlich unterscheidbare Alternative zur Union zu profilieren. Würden Sie diesen Eindruck unterstützen?
3.. Würde eine erneute große Koalition nicht einen Identitätsverlust sozialdemokratischer Politik bedeuten?
4. Landwirtschaftsminister Schmidt hat im Alleingang der Verwendung der umstrittenen Chemikalie Glyphosat auf Euro-Ebene zugestimmt, führt der CSU-Minister damit nicht die SPD vor?
5. Ohne amtierende neu gewählte Bundesregierung haben 504 von 709 Bundestagsabgeordneten dem von CDU/CSU, SPD und FDP eingereichten Antrag zur automatischen Anpassung der Abgeordnetendiäten zugestimmt.
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abstimmungen/diaetenanpassung-der-abgeordneten-2017
Erweckt dieses parlamentarische Verhalten nicht den Eindruck, dass wenn es um den eigenen Vorteil geht, der Bundestag zu stabilen Mehrheiten kommen kann?
Sollten also solch stabile Mehrheiten in politisch wichtigen Entscheidungen nicht auch ohne große Koalition möglich sein?
Viele Grüße, T. S.
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