Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph F. • 24.01.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 29.01.2018 (...) ich habe hier, mit meinem Profil genügend zu tun und bin ganz sicher nicht verantwortlich dafür, wie andere Kolleginnen und Kollegen dies handhaben. Es gibt ja auch andere Wege, an Herrn Lauterbach zu schreiben und eine kurze online-Recherche wird diese sicher aufzeigen. (...)
Frage von Philip G. • 24.01.2018
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 01.02.2018 (...) Die bisherigen Erfahrungen mit der AfD in den Landesparlamenten, nicht zuletzt in Sachsen, zeigen, dass deren Anträge allein der Provokation, der Verunglimpfung anderer ParlamentarierInnen oder der Diskriminierung ganzer Bevölkerungsgruppen dienen. (...)
Frage von Tobias H. • 24.01.2018
Antwort von Alexander Throm CDU • 30.01.2018 (...) Ein solches Abstimmungsverhalten wird in der Praxis der Parlamentarier verwendet, um eine Form der Fraktionssolidarität widerzuspiegeln. Sie dient dazu, ein gemeinsames Interesse der Fraktionsmitglieder zu unterstreichen und nach außen Geschlossenheit und ein einheitliches Auftreten zu signalisieren. (...)
Frage von Tobias H. • 24.01.2018
Antwort von Josip Juratovic SPD • 25.01.2018 (...) Die von Ihnen zitierte Passage im Sondierungsergebnis dient einer stabilen Koalition im Deutschen Bundestag. Ohne eine solche Klarstellung bräuchte es keinen Koalitionsvertrag. (...)
Frage von Tillmann H. • 24.01.2018
Antwort von Bernd Krückel CDU • 22.03.2018 (...) nach Afghanistan abgeschoben wurden zur Zeit der Abstimmung nur Gefährder, verurteilte Straftäter und Personen, die über ihre Identität getäuscht haben. Geflüchtete und Asylbewerber sollen nicht abgeschoben werden, dürfen nicht abgeschoben werden. (...)
Frage von Gesine H. • 24.01.2018
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD