Frage an Bernd Krückel von Tillmann H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr H.,

nach Afghanistan abgeschoben wurden zur Zeit der Abstimmung nur Gefährder, verurteilte Straftäter und Personen, die über ihre Identität getäuscht haben. Geflüchtete und Asylbewerber sollen nicht abgeschoben werden, dürfen nicht abgeschoben werden. Die Frage dreht sich also um Menschen, welche höchstes Gefahrenpotential für unser Land darstellen. Daher sehe ich es auch mit Blick auf meine christlichen Ideale als eine Verantwortung, die Menschen in diesem Land, Geflüchtete wie auch unsere Bürger, nach besten Gewissen vor solchen Gefahren zu schützen.

Allerdings ist es auch nicht möglich selbst Gefährder guten Gewissens in ein „unsicheres“ Herkunftsland zu schicken, wenn wir uns bewusstmachen, dass diese Frage nach Sicherheit oder Unsicherheit, letztlich schlimmstes für die Betroffenen bedeuten kann. Die Bundesregierung hat jedoch noch nach der damaligen Abstimmung die Sicherheitslage in Afghanistan bewerten lassen und kam nicht zu dem Schluss, dass es die Sicherheitslage des Landes erfordert die Abschiebungen einstellen zu müssen. Auf diese Bewertung vertrauend kann ich meine damalige Haltung also nur bestätigen.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Krückel MdL