Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Christian M. • 11.04.2018

Sehr geehrter Herr Dr. Herrmann, wie lautet Ihre Einschätzung zur offenkundigen Unvereinbarkeit der von der CSU durchgesetzten Unendlichkeitshaft, die durch das Unendlichkeitshaftgesetz am 1.

Antwort ausstehend von Florian Herrmann

CSU

Frage von Klaus R. • 10.04.2018

(...) mich würde interessieren, wie es kommt, dass jemand wie Sie, der sehr gerne und sehr oft twittert, bei Facebook sehr präsent ist und der im Allgemeinen nicht als kamera- oder mikrofonscheu bezeichnet werden kann, hier die an ihn direkt gerichteten Fragen nicht beantwortet? (...)

Antwort ausstehend von Ralf Stegner

SPD

Frage von Yannick G. • 09.04.2018

Guten Tag Herr Lindner, seit einigen Tagen macht der Integrationsminister aus NRW mit dem Vorschlag eines Kopftuchverbots für Mädchen Furore.

Antwort von Christian Lindner

FDP • 04.09.2018

(...) Gemäß § 1631d des Bürgerlichen Gesetzbuches muss es eine medizinische Vorbereitung geben, um eine religiöse Beschneidung durchführen zu können. Es ist fraglich, ob ein grundsätzliches Beschneidungsverbot die tatsächlich vorgenommenen religiösen Beschneidungen verhindern könnte. Durch die Regelung des § 1631d ist immerhin sichergestellt, dass die Beschneidungen medizinisch beaufsichtigt werden. (...)

Frage von Klaus-Peter S. • 06.04.2018

(...) Bei subsidiär geschützten Flüchtlingen wurde bereits rechtlich eindeutig geklärt,daß sie eben keinen Asylanspruch haben!Diese Personen haben nach bestehendem Recht keine langfristige oder gar dauerhafte Perspektive in Deutschland zu bleiben! (...)

Antwort ausstehend von Ralf Stegner

SPD

Frage von Elisabeth K. • 04.04.2018

(...) "Wir unterstützen europäische Beschlüsse zur Verteilung von Flüchtlingen (Relocation) und leisten einen angemessenen Beitrag zu Aufnahmekontingenten humanitär Schutzbedürftiger (Resettlement). Die Größenordnung dieses aus humanitären Motiven erfolgenden legalen Zugangs muss jedoch von der Größenordnung des Zugangs humanitär Schutzsuchender insgesamt abhängen." entnommen aus dem Koalitionsvertrag Seite 104 (...)

Antwort von Christian Schmidt

CSU • 02.08.2018

(...) August 2018 ist der bisherige Rechtsanspruch auf Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten abgeschafft. Zugleich erhalten bis zu 1.000 Familienangehörige pro Monat aus humanitären Gründen die Möglichkeit zum Nachzug nach Deutschland. Bei der Auswahl werden erbrachte Integrationsleistungen berücksichtigt. (...)

Frage von Lars H. • 04.04.2018

(...) https://www.youtube.com/watch?v=853w0xpumTs Darin schildert Herr Böhmermann in der für eine Satiresendung üblichen Art, wie die Bundeskanzlerin/Bundesregierung mit ihrem allgemeinen Social Media Auftritt selbst Rundfunk und Presse betreibt. Zwar scheint es momentan noch einigermaßen harmlos, trotzdem glaube ich, dass es hier um Prizipien geht, denn Personen mit öfftlichen Ämter ist dies eigentlich verboten. (...)

Antwort von Christian Lindner

FDP • 27.06.2018

(...) Die Bundesregierung muss Öffentlichkeitsarbeit machen. Social Media ist dabei eine zeitgemäße Form. Selbstverständlich ist es wichtig, Verhältnismäßigkeit, Inhalt und Umfang zu beachten. (...)

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Werden Sie Politik-Insider:in!