Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael U. • 15.05.2018
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 20.06.2018 (...) Wir wollten die transnationalen Listen mit der aktuellen Wahlrechtreform einführen. Überwiegend konservative, nationalistische und rechtspopulistische Fraktionen im Europäischen Parlament haben den Vorschlag transnationaler Listen aus Angst vor neuen transnationalen Mehrheiten jedoch abgelehnt. (...)
Frage von Jan-Peter H. • 14.05.2018
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 01.06.2018 (...) Horst Seehofer betont in dem besagten Interview ausdrücklich, dass die Muslime bei uns natürlich zu Deutschland gehören. Der Islam hingegen gehört nicht zu Deutschland, weil er im Gegensatz zu Christentum und zum Judentum ideengeschichtlich für die Entstehung unserer Gesellschaftsordnung keine Rolle gespielt hat. Spätestens einflussreiche Vordenker wie Friedrich Nietzsche oder Karl Popper haben Deutschland mit den Ideen und Vorstellungen des Atheismus und des Judentums geprägt. (...)
Frage von Leo W. • 12.05.2018
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 14.05.2018 (...) In der vergangenen Legislaturperiode hatte der damalige Bundestagspräsident Norbert Lammert hierzu einen Vorschlag unterbreitet, der die Größe des Deutschen Bundestags auf maximal 630 Abgeordnete begrenzt hätte. Leider war die CDU/CSU-Fraktion aber die einzige Bundestagsfraktion, die dazu bereit war, diesen Vorschlag mitzutragen. (...)
Frage von Stefan E. • 12.05.2018
Antwort von Thomas de Maizière CDU • 14.05.2018 (...) wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Philipp P. • 11.05.2018
Antwort von Gökay Akbulut DIE LINKE • 19.07.2018 (...) vielen Dank für ihre Frage. Ich kann ihre Bedenken zum Thema Beschlussfähigkeit des Bundestages verstehen. Sie müssen dafür Verständnis haben, dass ich Ihnen zu diesem Punkt mitteile, dass ich in der letzten Wahlperiode noch nicht Abgeordnete des Deutschen Bundestages war und deshalb persönlich nicht an der Beschlussfassung beteiligt war. (...)
Frage von Philipp P. • 11.05.2018
Antwort ausstehend von Doris Achelwilm DIE LINKE