Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.07.2018

(...) vielen Dank für Ihre interessante Frage! Eine Befristung alleine bürgt allerdings noch nicht für gute Qualität der Regierungsarbeit. Mit Blick auf die USA und den derzeitigen Präsidenten hätten sich sicher die meisten von uns im Nachhinein eine längere Amtszeit von Präsident Obama gewünscht. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 12.06.2018

(...) Man sollte eine Beschränkung vornehmen wie beim Bundespräsidenten. Wenn wir bei einer Legislaturperiode von vier Jahren für den Bundestag bleiben, sollte keine Kanzlerin und kein Kanzler länger als zwölf Jahre amtieren dürfen. Führten wir eine Legislaturperiode von fünf Jahren ein, wäre ich für eine Beschränkung auf zehn Jahre. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.06.2018

(...) In der Tat kennen andere Länder die Begrenzung der Amtszeit des Exekutivchefs, allerdings wird dieser auch direkt durch das Volk gewählt und hat oftmals größere Befugnisse. In Deutschland hingegen ist die Kanzlerin oder der Kanzler immer von der Mehrheit im Parlament abhängig. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 11.06.2018

(...) Es wird dabei der Fokus von der Finanzierung von Bundesfernstraßen durch Steuereinnahmen hin zur Nutzerfinanzierung gelegt. Daher haben deutsche PKW-Halterinnen und -Halter keine Mehrbelastung, werden sogar bei besonders sauberen Kraftfahrzeugen (Euro-Klasse 6) belohnt. (...)

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