Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rolf Kahnt
Antwort von Rolf Kahnt
parteilos
• 07.10.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ein zentrales Merkmal der SPD ist ihr fundamentaler Sozialdemokratismus, der sich über das gesamte politische Spektrum erstreckt. Sein Kern besteht darin, dass Differenzen aller Art im menschlichen Zusammenleben für schlechthin unerträglich gelten. (...)

Carsten Härle
Antwort von Carsten Härle
AfD
• 09.10.2018

(...) a) Indizierung und Zensur und widersprechen dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und dem Zensurverbot des Grundgesetzes in Art 5. Eine freiheitliche Demokratie kann nur durch Meinungsvielfalt und freien Austausch von Sachargumenten funktionieren. (...)

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