Frage an Carsten Härle von Horst F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr F.,

zu 1:

Bislang war mir nicht bewusst, dass die Seite Metapedia.org in Deutschland indiziert ist, was auch nicht so einfach festzustellen ist, da zum einen die amtlichen Listen nicht öffentlich sind und zum anderen die Seite in Deutschland in diversen Suchmaschinen und auch in google-Österreich oder Schweiz gefunden wird. Die Verlinkungen bei Nebenaspekten des erwähnten Artikels (wie Carlo Schmidt) wurden entfernt, da diese ebensogut in anderen Blog und Medien recherchierbar sind.

zu 2: Ich halte Indizierung und Zensur im Allgemeinen und auch im konkreten Fall für falsch und das aus mehreren Gründen:

a) Indizierung und Zensur und widersprechen dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und dem Zensurverbot des Grundgesetzes in Art 5. Eine freiheitliche Demokratie kann nur durch Meinungsvielfalt und freien Austausch von Sachargumenten funktionieren. Die staatliche Zensur und Beschränkung von Meinungsfreiheit führen unweigerlich in eine unfreie Gesellschaft, die auch schnell diktatorische Züge annehmen kann.

Das strafbewehrte Indizierungsverfahren erzeugte eine Schere im Kopf, in der sich jeder ständig überlegen muss, ob eine Meinung nun verboten ist oder nicht. Das erzeugt nicht nur Angst und Unfreiheit sondern beschädigt auch jede sachliche Diskussion.

Thomas Jefferson hat dazu einmal gesagt: „Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt; die Wahrheit steht von alleine aufrecht."

Ich setze mich (wie allgemein die AfD) für Wahrheit, für freie Meinungsäußerung und gegen Zensur und damit für eine freiheitliche Demokratie ein.

b) Die Indizierungsliste ist geheim und damit nicht öffentlich überprüfbar, was dem Missbrauch Tor und Tür öffnet. Wie zu erwarten war, stellte sich bei Überprüfung einer geleakten deutschen Indizierungsliste heraus, dass durch einerseits zur Hälfte gar nicht mehr existente Seiten und andererseits sogar legale Inhalte rechtswidrig durch Überblockierung gesperrt wurden. Ähnliche Ergebnisse konnten schon in anderen Ländern beobachtet werden (z.B. Dänemark), was zeigt, dass die Zensur hier durchaus sehr problematisch ist.

Man kann z.B. nicht ein ganzes Lexikon oder eine Datenbank sperren, weil einzelne Einträge rechtswidrig sind oder sein könnten. Dies betrifft z.B. auch die Metapedia.

https://netzpolitik.org/2014/liste-indizierter-webseiten-geleakt-bundespruefstelle-bestaetigt-netz-sperren-kritik-wie-overblocking/

zu 3:

Ich habe nie irgendeine Metapedia-Seite im Internet oder Facebook betrieben, administriert oder eröffnet und kenne auch keine Betreiber oder Administratoren davon. Ein etwas merkwürdiger Vorgang ereignete sich allerdings 2017, als ich und jemand anderes plötzlich von einer uns unbekannten Person als einzige Administratoren einer Facebookseite "Metapedia Deutschland" eingetragen wurden. Da wir beide weder die Seite noch die Person kannten, haben wir umgehend die Löschung dieser Seite veranlasst. Ich gehe davon aus, dass dies ein gezielter Versuch war, mich als Administrator und Betreiber einer indizierten bzw. namensähnlichen Seite zu zu verleumden.

Mit freundlichen Grüßen

Carsten Härle