Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dyrk G. • 01.02.2023
Antwort von Tanja Prinz Bündnis 90/Die Grünen • 02.02.2023 Wir müssen den Wohnungsbestand konsequent schützen. Spekulativen Leerstand und den Abriss von intaktem Wohnraum können wir uns nicht mehr leisten. Durch ein verschärftes Zweckentfremdungsverbotsgesetz, Vorgaben in der Bauordnung sowie mit einem Miet- und Wohnungskataster müssen wir diese Missstände abstellen.
Frage von Gerhard P. • 01.02.2023
Antwort von Antje Kapek Bündnis 90/Die Grünen • 03.02.2023 Die Kontrolle der Geschäftsleitung obliegt dem Verwaltungsrat des rbb - gegen den ehemaligen Vorsitzenden wird mittlerweile ebenfalls ermittelt.
Frage von Bernhard R. • 31.01.2023
Antwort von Konrad Stockmeier FDP • 28.03.2023 Auch wenn keine Kriminalisierung der Prostituierten selbst stattfindet, wäre dennoch eine starke Stigmatisierung von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern zu befürchten, die in den entsprechenden Ländern auch beobachtet werden kann.
Frage von Bernhard R. • 31.01.2023
Antwort von Melis Sekmen CDU • 26.04.2023 Dass Frauen, die in der Prostitution unter menschenunwürdigen Bedingungen arbeiten, können und dürfen wir als Gesellschaft nicht hinnehmen.
Frage von Bernhard R. • 31.01.2023
Antwort von Isabel Cademartori SPD • 05.02.2023 Ich bin noch nicht überzeugt, dass das sogenannte Nordische Modell der richtige Weg ist, um das Leben von Frauen in der Prostitution zu verbessern. Ich setze auf weitere Regulierung sowie Unterstützung der Betroffenen dabei ihre Rechte wahrzunehmen.
Frage von Bernhard R. • 31.01.2023
Antwort von Gökay Akbulut DIE LINKE • 02.02.2023 das Nordische Modell ist aus meiner Sicht nicht geeignet, um Menschenhandel zu unterbinden und erst recht ist es nicht geeignet, Menschen zu helfen, die zur Prostitution - nicht selten durch brutale Gewalt - gezwungen werden.