Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roland Hartwig
Antwort von Roland Hartwig
AfD
• 07.03.2019

(...) Überspitzungen sind im politischen Meinungswettbewerb manchmal erforderlich, verbale Entgleisungen gehören natürlich nicht dazu. Wir haben im Bundestag zahlreiche Anträge und auch Gesetzesvorhaben eingebracht, die von den anderen Fraktionen schon deshalb abgelehnt wurden, weil sie von uns stammen. (...)

Portrait von Eva Lettenbauer
Antwort von Eva Lettenbauer
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.03.2019

(...) - Wir ändern mit dem "Hälfte-der-Macht-Gesetz" das Landtagswahlrecht absichtlich nur hinsichtlich der Gleichberechtigung der Geschlechter ab und behalten die Grundsätze des Wahlrechts bei, um nur diesen Aspekt zu diskutieren. Was weitere Wahlrechtsreformen angeht, möchte ich der Meinungsfindung in meiner Partei nicht vorgreifen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 02.07.2019

(...) Die Grundrente soll Anerkennung sein für die Lebensleistung jahrzehntelanger Arbeit. Sie drückt sich aus in der Zahl der Versicherungsjahre und den mit Beiträgen versicherten Einkommen. (...)

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