Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Julius S. • 28.02.2019
Antwort von Birgit Collin-Langen CDU • 08.03.2019 (...) Es geht nicht um Zensur oder dem Abschaffen von YouTube. Ziel ist es, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein soll, die Prinzipien des Rechtsstaats auch im Netz gelten müssen und Eigentumsrechte, etwa von Künstlern und Kreativen gewahrt bleiben müssen. Darüber sind wir uns wohl alle einig. (...)
Frage von Roland K. • 28.02.2019
Antwort ausstehend von Frank Bommersbach CDU Frage von Jan L. • 28.02.2019
Antwort von Frauke Heiligenstadt SPD • 28.02.2019 (...) in der Legislaturperiode von 2013 bis 2017 hatte die Landesregierung, der ich auch angehört habe, einen Gesetzentwurf zu einem Informationsfreiheitsgesetz in den Landtag eingebracht. Die Positionen und Regelungen dieses Gesetzentwurfes, der in einer Koalition der SPD mit der Partei Bündnis 90/die Grünen erarbeitet wurde, finden Sie in der Drucksache 17/8004 des Niedersächsischen Landtags. (...)
Frage von Dr. Kristina J. • 27.02.2019
Antwort von Sabine Dittmar SPD • 07.03.2019 Sehr geehrte Frau J.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Dr. Kristina J. • 27.02.2019
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 06.03.2019 (...) Das Petitionsrecht gehört zu den verfassungsrechtlich verbrieften Grundrechten der Bundesrepublik Deutschland. Artikel 17 garantiert damit jedem das Recht, eine Petition einzureichen – unabhängig davon, ob er oder sie volljährig ist, Ausländer ist oder im Ausland lebt. (...)
Frage von Stephan M. • 26.02.2019
Antwort von Christian Ehler CDU • 26.03.2019 (...) Diese finden Sie, aufgeteilt auf sieben Videos, auf meiner Website: https://ehler.eu/multimedia/videos/ Ich würde mich freuen, wenn Sie sich die Interviews ansehen würden, und hoffe, dass Ihnen damit mein Standpunkt und das Ziel, das mit der Reform des Urheberrechts verfolgt wird, etwas nähergebracht werden kann. Sollten Sie anschließend noch offene Fragen haben, stehe ich Ihnen natürlich weiterhin zur Verfügung. (...)