Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roland N. • 01.03.2019
Antwort von Birgit Collin-Langen CDU • 08.03.2019 (...) Die Urheberrechtsreform wird sehr emotional diskutiert und dabei wird oft das eigentliche Ziel aus den Augen verloren. Es geht nicht um Zensur oder dem Abschaffen von YouTube. Ziel ist es, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein soll, die Prinzipien des Rechtsstaats auch im Netz gelten müssen und Eigentumsrechte, etwa von Künstlern und Kreativen gewahrt bleiben müssen. (...)
Frage von Jan B. • 28.02.2019
Antwort ausstehend von Sven Schulze CDU Frage von Helge K. • 28.02.2019
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 22.03.2019 (...) Die Rüstungspolitik spielt eine große Rolle im Vertrag von Aachen, das Augenmerk liegt auf einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Zusammenarbeit der Streitkräfte soll verstärkt werden und gemeinsame Einsätze gefördert werden. (...)
Frage von Veronika F. • 28.02.2019
Antwort von Claudia Schmidtke CDU • 03.04.2019 (...) Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Petitionsausschusses zu veröffentlichen, wird diese zunächst gemäß der Richtlinie auf die Voraussetzungen geprüft. Das Verfahren sieht dazu eine Stellungnahme des zuständigen Fachministeriums vor. Die Prüfung kann abhängig von der Komplexität der Petition einige Zeit in Anspruch nehmen. (...)
Frage von Veronika F. • 28.02.2019
Antwort von Maria Klein-Schmeink Bündnis 90/Die Grünen • 17.04.2019 (...) Die Umstände zum Umzug des Vereins Internationales Hahnemannzentrum sind mir nicht bekannt, darum kann ich mich dazu auch nicht äußern. (...)
Frage von Rima S. • 28.02.2019
Antwort von Christine Buchholz DIE LINKE • 09.12.2019 (...) Vielen Dank für Ihre Frage. Ich beschäftige mich noch mit dem Thema der palästinensischen Gefangenen in Israel. Vom 1. (...)