Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara D. • 15.04.2019
Antwort von Ioannis Varoufakis Demokratie in Europa • 20.05.2019 (...) Das Ergebnis ist der Aufstieg der Klasse der Milliardäre. Wir werden das Finanzsystem zähmen und die Klasse der Milliardäre einschränken. Natürlich unterstützen wir eine Transaktionssteuer und Erbschaftssteuer: wichtige Schritte in Richtung (...)
Frage von Brigitte D. • 15.04.2019
Antwort von Matthias Miersch SPD • 10.05.2019 (...) Auch die Intention hinter dieser Frage kann ich verstehen. Wer möchte nicht gerne die „Mannschaften“ kennen, die durch ein Wahlkreuz auf dem Platz stehen könnte? Hierzu ist zunächst zu sagen, dass die SPD stets den Anspruch hatte, für ihre Inhalte gewählt zu werden. (...)
Frage von Wolfgang M. • 14.04.2019
Antwort von Katarina Barley SPD • 17.05.2019 (...) Indem wir außerdem das Mehrheitsprinzip bei allen Entscheidungen im EU-Ministerrat verstärken, kann Europa an vielen Stellen noch zu deutlich schnelleren und effizienteren Entscheidungen kommen. Zu oft gilt noch das Prinzip der Einstimmigkeit. (...)
Frage von Til Martin B. • 14.04.2019
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU Frage von Markus S. • 14.04.2019
Antwort von Martina Lennartz DKP • 14.04.2019 Frage von Jens M. • 14.04.2019
Antwort von Beate Christine Merkel ÖDP • 17.04.2019 (...) Entscheidend hier soll sein, dass Kommunen und Länder, die geflüchtete und migrierte Menschen aufnehmen, aus dem Integrations- und Investitionsprogramm Geldmittel und Unterstützung erhalten. (...)