![Fabienne Sandkühler Portrait von Fabienne Sandkühler](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/sandkuehler_5_von_11.jpg?itok=yq4as5Fw)
Hallo Rudi,
Hallo Rudi,
(...) Wir wollen, dass alle Mitgliedsstaaten einer regelmäßigen Prüfung der Lage der Rechtsstaatlichkeit unterzogen werden. In Mitgliedsstaaten, in denen festgestellt wird, dass demokratische Grundwerte nicht ausreichend geschützt und gefördert werden, sollen zivilgesellschaftliche Organisationen gezielt direkt unterstützt werden, die sich dem demokratischen Dialog verschrieben haben. (...)
(...) In vielen Situationen sind Menschen auf den Schutz der Anonymität angewiesen. Beispielsweise werden Whistleblower Missstände an ihrem Arbeitsplatz oft nur im Schutz der Anonymität melden, weil ihnen sonst Jobverlust und Strafverfolgung drohen. (...)
(...) EDIT: Wir konnten unsere Antwort doch noch ändern! Der Pull-Faktor ist raus und Einiges wurde angepasst. Jetzt sollte die Antwort richtiger und unsere Position außerdem klarer vermittelt sein. (...)
(...) Die Regeln zur Seenotrettung ergeben sich aus völkerrechtlichen Vertragswerken und weisen keinen originären Bezug zum Unionsrecht auf. Zudem beziehen Sie sich auf eine Norm aus dem deutschen Strafrecht. (...)
(...) Sozialismus ist für mich die Gesellschaftsform in der alle Menschen gemeinsam zum Wohle der Gesellschaft arbeiten und der Einzelne natürlich auch Anerkennung für seine Arbeit erhält. Das Geschlecht und die sexuelle Orientierung spielen dabei keine Rolle. Die DKP setzt sich für die Rechte von homo- bi und transsexuellen Menschen ein. (...)