Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rafael S. • 07.05.2019
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 07.05.2019 (...) Wir setzen uns gemeinsam für ein transparentes Organspende-System ein, in dem die Selbstbestimmung des Einzelnen geachtet wird und in dem Manipulationen und finanzielle Anreize keinen Platz haben. Klar ist, dass wir bei der Organspende Verbesserungen brauchen - zu viele Menschen warten händeringend auf ein Organ. (...)
Frage von Reinhold B. • 07.05.2019
Antwort ausstehend von Alexander Graf Lambsdorff FDP Frage von Silke T. • 07.05.2019
Antwort von Gerald Höns AfD • 07.05.2019 (...) Es bedarf jedoch keiner Lügen, um in der Bevölkerung für eine bestimmte, von gewissen Kräften gewünschte, Stimmung zu sorgen. (...)
Frage von Jürgen B. • 07.05.2019
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD Frage von Reiner G. • 06.05.2019
Antwort von Sebastian Gemkow CDU • 07.05.2019 (...) in Bezug auf Ihre Anfrage weise ich darauf hin, dass das Sächsische Staatsministerium der Justiz nicht befugt ist, Rechtsberatung in konkreten Einzelfällen zu leisten. Das Gesetz behält die Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen vor allem bestimmten Berufen, insbesondere den Rechtsanwälten, vor. (...)
Frage von Gabriele W. • 06.05.2019
Antwort von Patrick Breyer PIRATEN • 13.05.2019 (...) das Recht auf Privatsphäre ist beeinträchtigt durch Massenüberwachung und Vorratsdatenspeicherung. Es geht niemanden etwas an, mit wem wir in Kontakt stehen und welche Internetseiten wir besuchen! (...)