Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan Niklas F. • 13.05.2019
Antwort von Markus Uhl CDU • 12.06.2019 (...) Über die wichtigen Einzelheiten des Entwurfs und natürlich auch Ihre Anmerkungen werde ich mir detaillierte Gedanken machen. Doch so viel schon einmal vorab: Mir persönlich ist wichtig - und dieses Ziel steht über allen Überlegungen - dass wir am Ende eine diskriminierungsfreie Lösung erreichen, so dass die Entwicklung der Identität bei transgender und intersexuellen Menschen diskriminierungsfrei möglich wird. In diese Form müssen wir den von Ihnen gerügten, allerersten Entwurf im parlamentarischen Verfahren bringen. (...)
Frage von Jan Niklas F. • 13.05.2019
Antwort von Nadine Schön CDU • 07.06.2019 (...) Erst danach beraten Bundesrat und Bundestag. Ich stimme Ihnen zu, dass zwei Tage sehr knapp bemessen sind, um zu einem so komplexen Entwurf Stellung zu beziehen. (...)
Frage von Jan Niklas F. • 13.05.2019
Antwort von Peter Altmaier CDU • 29.03.2021 (...) Ich befürworte daher das diesbezügliche Selbstbestimmungsrecht und bringe diese Haltung auch in den entsprechenden Diskussionen zum Ausdruck. (...)
Frage von Jan Niklas F. • 13.05.2019
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD Frage von Jan Niklas F. • 13.05.2019
Antwort von Josephine Ortleb SPD • 19.06.2019 (...) Grundsätzlich ist eine Neureglung des in großen Teilen veralteten und verfassungswidrigen Transsexuellengesetzes ein wichtiger Schritt, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft mit einem entsprechenden Rechtsrahmen Kenntnis zu tragen. Klar ist aber auch: zu einer Verschlechterung im Vergleich zur jetzigen Rechtslage darf es nicht kommen. (...)
Frage von Jan Niklas F. • 13.05.2019
Antwort von Christian Petry SPD • 18.06.2019 (...) Ganz allgemein begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion die geplante Abschaffung des Trans- sexuellengesetzes und den neuen „Standort“ für Änderung des Geschlechtseintrags im (...)