Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tim W. • 19.05.2019
Antwort von Niels Geuking FAMILIEN-PARTEI • 21.05.2019 (...) Die Möglichkeit, einen mitgliedsstaatübergreifenden Verein gründen zu können, befürworte ich. Da schon drei Parteien ihre Version zu einer Schaffung eines „zusätzlichen Vereinsstatuts“ fokussieren, würde ich eine parteiübergreifende Initiative unterstützen, damit diesmal ein neuer Verordnungsvorschlag nicht erneut scheitert. Eine verstärkte Zusammenarbeit ersetzt ein vollumfängliches Vereinsstatut nicht und stellt höchstens eine Übergangslösung dar, welche im Zweifel besser als nichts ist. (...)
Frage von Ralf B. • 19.05.2019
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI Frage von Tim W. • 19.05.2019
Antwort von Patrick Breyer PIRATEN • 21.05.2019 (...) ein europäisches Vereinsstatut unterstütze ich gerne, besonders mit Blick auf die Schwierigkeiten von Nichtregierungsorganisationen in einigen autoritär regierten EU-Mitgliedsstaaten wie Ungarn. Das Vereinsstatut sollte für diese Zwecke brauchbar und niederschwellig nutzbar sein. (...)
Frage von Tim W. • 19.05.2019
Antwort von Nicola Beer FDP • 22.05.2019 (...) Vereinen und Förderern sind schon heute in Europa in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Soziales, Wissenschaft und Kultur tätig. (...)
Frage von Tim W. • 19.05.2019
Antwort von Silvia Röder DIE VIOLETTEN • 24.05.2019 (...) Ein europäischen Vereinsrecht als zusätzliche Option halte ich für denkbar, aber auch hier gilt der Grundsatz der Subsidiarität, so dass darauf zu achten ist, dass das nationale Vereinsrecht erhalten bleibt wo es ausreichend ist. (...)
Frage von Benjamin A. • 19.05.2019
Antwort von Cornelia Ernst DIE LINKE • 20.05.2019 (...) Handelt es sich um erneuerbare Energie, könnte man dem Energieverbrauch von Kryptowährungen etwas gelassener geegenüberstehen. Allerdings wird EU-weit derzeit nur 18% des Endenergieverbrauchs an Strom aus erneuerbaren Quellen erzeugt. Dies ist einfach zu wenig, um die so wichtige Frage der Energieeffizienz und vor allen Dingen des Energiesparens zu vernachlässigen. (...)
