Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jonny Hofer
Antwort von Jonny Hofer
ÖDP
• 21.05.2019

(...) Vor den Fragen und deren Beantwortung noch ein Satz: Ich bleibe optimistisch, dass auch die nächste EU Wahl ohne Prozenthürde sein wird. Wir in der ÖDP werden alles dafür tun, dass es so bleibt. (...)

Bernd Wimmer
Antwort von Bernd Wimmer
ÖDP
• 22.05.2019

(...) Vor allem deswegen, weil ein Wahlerfolg kleiner Parteien hierzulande vor allem deshalb schwierig ist, weil das Politik/Medien/Wirtschaftssystem kleine Parteien grundsätzlich schwer benachteiligt. Vor allem hinsichtlich der Parteienfinanzierung: es gibt keine Obergrenze für (...)

Portrait von Guido Klamt
Antwort von Guido Klamt
ÖDP
• 21.05.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wenn es rechtlich möglich wäre gemeinsame Listen aufzustellen und man sich mit anderen Parteien auf ein gemeinsames Programm sowie auch auf die Nachwirkungen (z.B. Aufteilung der Wahlkampfkostenerstattung) einigen würde, könnte ich mir dies bei bestimmten Wahlen vorstellen. (...)

Portrait von Lucia Fischer
Antwort von Lucia Fischer
ÖDP
• 21.05.2019

(...) Sollten die Prozentwerte, was von den "großen" Parteien ja so gewünscht wird, leider bestehen bleiben, kann, bzw. muss eine Bündnislösung mit den von Ihnen bereits vorgeschlagenen Kriterien angestrebt werden. Nur so wird gewährleistet, dass auch weiterhin demokratische Mitbestimmung stattfinden kann. (...)

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