Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 07.05.2008

(...) ich bin nicht mit den technischen Einzelheiten der Herstellung eines Personalausweises befaßt. Sie können sich aber im Internetlexikon Wikipedia unter dem Stichwort Personalausweis umfassend informieren. Sollte dies nicht ausreichen, empfehle ich eine Anfrage beim Innenministerium in Berlin. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 26.05.2008

(...) 6 Abs. 2 GG kann aber weder ein Anspruch auf Mitwirkung noch ein Bestimmungsrecht der Eltern über die Schule oder gar eine Befreiung von der allgemeinen Schulpflicht abgeleitet werden (BVerfGE 59, 360, 380f.). Eltern, die ihre Kinder beispielsweise aus religiös-weltanschaulichen Gründen nicht auf eine öffentliche Schule schicken möchten, bleibt es nach der in Art. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 26.05.2008

(...) Das DLR hat in der Zwischenzeit sieben Lärmmessgeräte installiert und führt seit einigen Wochen Messungen durch, die Daten werden nach Abschluss der Messungen ausgewertet und entsprechend publiziert. Zudem wird das DLR verschiedene Anflugverfahren testen, außerdem ist der Aufbau einer Internetseite in Bearbeitung. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 08.05.2008

Sehr geehrter Herr Wiesemann,

Sie erhalten von mir keine Antwort mehr.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 21.05.2008

(...) Ich bin mir sicher, dass der Ausbildungsbonus verabschiedet wird, denn das Kabinett hat das Konzept zur Eingliederung von Jugendlichen, die sich schon seit mehr als einem Jahr um einen Ausbildungsplatz bewerben, sogenannte Altbewerber, - auf Initiative der SPD - Anfang Januar 2008 beschlossen. Der Ausbildungsbonus ist ein wichtiges sozialdemokratisches Projekt, denn Aufstieg durch Bildung ist ein Kernversprechen der SPD. (...)

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