Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 04.06.2008

(...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Niemand darf aus finanziellen Gründen am Studium gehindert werden, deshalb wollen wir „nachlaufende“ Studiengebühren, deren Rückzahlung erst fällig wird, wenn der Absolvent ein jährliches Einkommen oberhalb einer festzulegenden Grenze verdient. Das ökonomische Risiko der nachlaufenden Entgelte sollen die Universitäten tragen: Durch verbesserte Lehre sollen sie sich selbst gegen den Ausfall ihrer Forderungen absichern. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 26.05.2008

(...) Ihre Nachricht vom 18.5. interpretiere ich wohl dahingehend richtig, dass es um die Abstimmung zur Stammzellforschung geht. Diesbezüglich gab es in unserer Fraktion höchst unterschiedliche Auffassungen und ich hatte meine, die auch daraus resultiert, dass ich für das Recht der Frau eingetreten bin über eine Schwangerschaft selbst zu entscheiden. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.05.2008

(...) realistisch, dass""Al Kaida" in Wahrheit vielleicht nichts anderes sein könnte als die Schöpfung eines westlichen Geheimdienstes, der ein Interesse daran hat, einen (nach dem Politologen Carl Schmitt) definierten "Ausnahmezustand" aufrechtzuerhalten, der die Aufgabe hat, jegliche Ankündigungen und Durchführungen von Angriffskriegen vor dem eigenen Wahlvolk zu rechtfertigen". Für Herrn Beck steht sowohl die Authentizität der Strategie des Terrornetzwerkes El Kaida als auch seine Urheberschaft bei diversen Terroranschlägen - nicht zuletzt angesichts von Mitteilungen und Selbstbezichtigungen von einigen ihrer Protagonisten selbst - außer Zweifel. (...)

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