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Frage von Michael F. •

Frage an Guido Westerwelle von Michael F. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehter Herr Westerwelle,

Seinerzeit haben Sie und die FDP dafür gesorgt, dass die Studiengebühren an Universitäten und Fachhochschulen umgesetzt werden. 13% der Bevölkerung gelten schon als arm, weitere 13% würden es ohne Transferzahlungen nicht sein. Wenn junge Menschen aus einfacheren Verhältnissen studieren wollen, müssen sie Schulden im 5 stelligen Bereich allein für die Finanzierung der Studiengebühren in Kauf nehmen, sich mit 1-2 Nebenjobs das Leben finanzieren (während sie nebenher noch mind. 5-10 Praktika gemacht haben sollten) und studieren dann oft wesentlich länger oder schaffen es garnicht und bleiben auf den Schulden sitzen. Andere wissen garnicht wie sie da noch anfangen können zu studieren weil es auch an staatlichen Förderprogrammen massiv mangelt.

Ich bin für mehr Selbstverantwortung, ohne Frage, aber wäre es nicht sinnvoller Wissen, Schulung und Bildung für alle zu fördern?

Gerade aus wirtschaftlicher Sicht müssten wir doch viel mehr tun um Deutschland mehr zum Wissens- und Forschungsstandort auszubauen. Ingenieure und Manager würden sich ebenfalls doch nicht dadurch von vornherein disqualifizieren, dass ihre Eltern nicht so viel verdienen wie andere.

Wie sehen sie ihre damalige Entscheidung aus heutiger Sicht? Sollte man ihrer Ansicht nach etwas ändern? Wenn ja, was? Sollte ihrer Meinung nach Bildungspolitik so liberal wie möglich betrieben werden ohne große Einmischung der Politik?

Mit freundlichen Grüßen,

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Filusch,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 21. Mai 2008 und Ihre Frage.

Die Freien Demokraten haben zur Verbesserung von Lehre und Forschung an den deutschen Universitäten ein Finanzierungsmodell mit drei Säulen vorgelegt. Wir wollen eine staatliche Grundfinanzierung als erste Säule, darüber hinaus Studienentgelte, die von den Universitäten selbst festgelegt werden, sowie Drittmittel und Vermögen als dritte Säule.

Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Niemand darf aus finanziellen Gründen am Studium gehindert werden, deshalb wollen wir „nachlaufende“ Studiengebühren, deren Rückzahlung erst fällig wird, wenn der Absolvent ein jährliches Einkommen oberhalb einer festzulegenden Grenze verdient. Das ökonomische Risiko der nachlaufenden Entgelte sollen die Universitäten tragen: Durch verbesserte Lehre sollen sie sich selbst gegen den Ausfall ihrer Forderungen absichern.

Unter http://www.liberale.de/files/653/25_10_2005_BV_Hochschulfinanzierung.pdf können Sie unseren Beschluss einsehen. Ich hoffe, dieses Dokument findet Ihr Interesse.

Nochmals vielen Dank für Ihre Zuschrift und Ihre Frage. Ihnen persönlich alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Guido Westerwelle, MdB