Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Hinz
Antwort von Petra Hinz
SPD
• 26.04.2010

(...) Werden, wie von Ihnen benannt, seitens des Arbeitgebers etwa geringere Arbeitsstundenzahlen angegeben, als real zu leisten sind, kann dies auf eine seitens des Arbeitgebers arrangierte Scheinselbstständigkeit hindeuten. Um aber Klarheit über die Art des Beschäftigungsverhältnisses zu erhalten, muss der Auftrag-/Arbeitgebers, kann jedoch aber auch der Dozent selbst eine schriftliche Statusabfrage zur Klärung der Sozialversicherungspflicht bei der Deutschen Rentenversicherung stellen. (...)

Portrait von Falk Heinrichs
Antwort von Falk Heinrichs
SPD
• 17.04.2010

(...) Dieser verfehlten Politik werden wir konsequent ein Ende setzen. Wir stehen für ein gebührenfreies Studium, in dem kein junger Mensch vom Studium abgeschreckt wird. Wir werden jegliche Formen von Studiengebühren zeitnah nach der Wahl abschaffen. (...)

Antwort von Ramona Wolf
DIE LINKE
• 26.04.2010

(...) Das unser Schulsystem in dieser dreigliedrigen Form versagt hat, zeigt uns ganz deutlich die Pisastudie 2004. Es wurde bewiesen, dass in keinem anderen vergleichbarem Staat in Europa der Schulerfolg so stark vom Einkommen der Eltern abhängt wie in Deutschland. (...)

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