Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald S. • 27.06.2010
Antwort von Volker Wissing FDP • 07.07.2010 (...) Es gibt für Reiche zahlreiche Möglichkeiten sich zu engagieren, auch ohne den Umweg über staatliche Institutionen. So ist es Privaten durchaus möglich Begabte zu fördern. (...) Privatpersonen, welche den Aufbau einer Stiftung scheuen, können bereits existierenden Stiftungen spenden, so dass ich keinen Bedarf für den Aufbau eines entsprechenden staatlich organisierten Systems sehen kann. (...)
Frage von Thomas S. • 26.06.2010
Sehr geehrte Frau Waggenknecht, da nicht anzunehmen ist, daß einfachere, aber akzeptabel bezahlte Arbeit, für mehrere Millionen Menschen, zu aquirieren wäre, betrachte ich diese Vorstellung, als ein relevantes, zukünftiges Problem, von größerem, über
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 05.10.2010 (...) Dass die hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland vor allem ein Problem der Vermittlung von Arbeit sei, ist eine der vielen Legenden, die die Regierungen hierzulande - gleich welcher Couleur - der Bevölkerung immer wieder erzählt haben. In Wirklichkeit hat die herrschende Politik durch Privatisierungen öffentlichen Eigentums und mittels Deregulierung des Arbeitsmarktes Arbeitsplatzvernichtung in großem Ausmaß vorangetrieben. Statt diesen verheerenden Weg weiterzugehen, wäre endlich ein Kurswechsel angebracht: Die Einführung hoher sozialer Standards und eines gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von zehn Euro sowie die Anhebung des ALG-II-Regelsatzes auf mindestens 500 Euro noch in dieser Legislaturperiode wären erste Schritte, um die Binnennachfrage hierzulande zu beleben. (...)
Frage von Jens L. • 24.06.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 30.06.2010 Sehr geehrter Herr Löbig,
vielen Dank für Ihre Frage vom 24. Juni 2010.
Frage von Björn Z. • 24.06.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 30.06.2010 Sehr geehrter Herr Zantopp,
vielen Dank für Ihre Frage vom 24. Juni 2010.
Frage von Samuel Maria K. • 23.06.2010
Antwort von Dietmar Bell SPD • 27.06.2010 (...) Wir halten Kopfnoten für kein geeignetes Instrument das Sozialverhalten von Jugendlichen zu bewerten. Zudem hat es in der Praxis enorme Probleme bei der praktischen Umsetzung gegeben. (...)
Frage von Herbert K. • 22.06.2010
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 05.07.2010 (...) Sie irren mit Ihrer Unterstellung in Ihrer Frage. Erstens habe ich meinen Doktortitel nicht an der Universität in Moskau erworben, sondern an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften. Zweitens ist mir die Berechtigung zum Tragen meines akademischen Grades in der verwendeten Bezeichnung von der zuständigen deutschen Behörde amtlich bestätigt worden. (...)