Frage an Sahra Wagenknecht von Thomas S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Schurm,

Arbeitslosigkeit bedeutet für die Betroffenen regelmäßig Armut und Ausgrenzung. Deshalb müssen Bedingungen geschaffen werden, unter denen jeder erwerbsfähige Mensch die Chance erhält, einer seiner Qualifikation entsprechenden Arbeit nachzugehen.

Dass die hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland vor allem ein Problem der Vermittlung von Arbeit sei, ist eine der vielen Legenden, die die Regierungen hierzulande - gleich welcher Couleur - der Bevölkerung immer wieder erzählt haben. In Wirklichkeit hat die herrschende Politik durch Privatisierungen öffentlichen Eigentums und mittels Deregulierung des Arbeitsmarktes Arbeitsplatzvernichtung in großem Ausmaß vorangetrieben. Statt diesen verheerenden Weg weiterzugehen, wäre endlich ein Kurswechsel angebracht: Die Einführung hoher sozialer Standards und eines gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von zehn Euro sowie die Anhebung des ALG-II-Regelsatzes auf mindestens 500 Euro noch in dieser Legislaturperiode wären erste Schritte, um die Binnennachfrage hierzulande zu beleben. Dies würde vor allem den kleinen und mittleren Unternehmen nutzen und viele Arbeitsplatze sichern helfen.

Darüber hinaus ist eine Stärkung des öffentlichen Dienstes nötig. In anderen europäischen Staaten ist dieser deutlich stärker ausgebaut und gibt vielen Menschen eine Beschäftigung. Die LINKE setzt sich zudem für eine deutliche Herabsetzung der Wochenarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich sowie für milliardenschwere Investitionen in die Schaffung neuer Arbeitsplätze ein. Insbesondere Investitionen in den sozialen Bereich und zugunsten des ökologischen Umbaus der Industrieproduktion könnten sinnvolle Alternativen zur Jobvernichtungspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung sein. Machbare Konzepte, Arbeitslosigkeit zu überwinden, gibt es also.

Mit freundlichen Grüßen
Sahra Wagenknecht