(...) Die Abschaffung der Gebühren allein ist sicher nicht das zentrale Mittel, um die soziale Selektivität zu überwinden. Von einer Abschaffung von Studiengebühren profitieren daher in überdurchschnittlichem Ausmaß diejenigen privilegierten Gruppen, die es mehrheitlich bis zur Hochschule schaffen. (...)
(...) zusammen mit FraktionskollegInnen habe ich im Januar 2010 einen Antrag zur "Kooperationsvereinbarung zwischen Kultusministerium und Bundeswehr zum Einsatz von Jugendoffizieren an Schulen und in der Aus- und Fortbildung von Lehrkräften" (Drucksache 14/5759, siehe www.landtag-bw.de/wp14/drucksachen/5000/14_5759_d.pdf) einbebracht. Darin forderten wir, die institutionell verankerte Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr aufzukündigen bzw. - falls hierzu seitens der Landesregierung keine Bereitschaft bestehe - zumindest eine entsprechende Kooperationsvereinbarung auch mit den Akteuren der zivilen Konfliktlösung und Friedenssicherung abzuschließen. (...)
(...) In öffentlichen Schulen hat die Bundeswehr als staatliche Institution selbstverständlich ein Recht darauf, für den Dienst in ihren Reihen zu werben. Anderen Organisationen steht es frei, dies auch zu tun. (...)
(...) Die Bundesregierung hat sträflich versäumt, frühzeitig Gespräche mit den Ländern über den Freiwilligendienst-Ausbau aufzunehmen. Schröders Lippenbekenntnisse zur Anerkennungskultur können konkretes Handeln der Bundesregierung nicht ersetzen. (...)
(...) Ich selbst habe mich auf dieser Sitzung ganz entschieden dagegen ausgesprochen. Wenn ein Junger Mensch zum Militär möchte, wird er den Weg dorthin von selbst finden. (...)
(...) Persönlich glaube ich aber, dass ein Ph.D., der an einer so renommierten wissenschaftlichen Institution wie der Cornell University erworben wurde, mit einem deutschen Doktortitel mindestens vergleichbar ist. Aus diesem Grund hat die Kultusministerkonferenz in meinen Augen zu Recht entschieden, dass ein dort erworbener Ph.D. in Deutschland als Doktortitel geführt werden darf. (...)