Sehr geehrter Herr Schönbach,
vielen Dank für Ihre Frage vom 19. Juni 2011.
Ihre Frage wurde bereits von der zuständigen Bundesministerin, Frau Prof. Dr. Annette Schavan, beantwortet. Sie können dies unter folgendem Link einsehen:
(...) Zur Politikverdrossenheit trägt auch bei, wenn man beobachtet, dass Parteien in der Opposition anders reden als gestern noch in Regierungsverantwortung und umgekehrt. Und von Show-Nummern, vom Mehr-Schein-als-Sein, vom Schmücken mit fremden Federn haben die Leute ebenfalls genug. (...)
(...) die zwischen dem Kultusministerium und der Bundeswehr geschlossene Vereinbarung über eine Zusammenarbeit zwischen Schulen und Bundeswehr in Baden-Württemberg ist nach Ansicht der Grünen Landtagsfraktion zu kündigen. (...)
(...) Mit dem Gesetz wollen wir einen Systemwechsel von einer inputorientierten Detailsteuerung der Einrichtung hin zu einer auf die Bedürfnisse der Wissenschaft ausgerichteten, aufgaben- und ergebnisbezogenen Steuerung vollziehen. Wir wollen die deutschen Wissenschaftseinrichtungen damit in die Lage versetzen, selbstverantwortlich und an ihren eigenen Bedarfen orientiert, ihre Haushalte zu führen, international konkurrenzfähige Personalpolitik zu betreiben, Kooperationsprojekte voranzutreiben und Bauvorhaben umzusetzen. Dies würde es den Einrichtungen ermöglichen, sich im internationalen Wettbewerb um Talente, Technologie- und Marktführerschaft gegen die immer stärker werdende Konkurrenz aus den USA, England, der Schweiz aber auch aus dem asiatischen Raum behaupten zu können. (...)
Sehr geehrter Herr Minor,
vielen Dank für Ihre Anfrage.