Frage an Tankred Schipanski von Dieter S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Schipanski,
einem Zeitungsartikel der Thüringer Allgemeine vom 4. 4. 2011 konnte ich entnehmen, dass Sie sich mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz beschäftigen. Meine Fragen hierzu:
1. Wie ist hier mittlerweile der Stand und ist mit einer Verabschiedung dieses Jahr zu rechnen?
2. Ist mit einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Forschungseinrichtungen zu rechnen (z. B. beständigere Arbeitsbedingungen mit weniger Befristungern)? In der Realität müssen sich z. B. unsere Wissenschaftler von einer Familienplanung verabschieden.
3. Wie wird die Mobilität der Beschäftigten nachhaltig unterstützt?
4. Wird das sogenannte Besserstellungsverbot aufgehoben, das vorschreibt exzellente Fachkräfte wie Beschäftigte in den Ministerien zu bezahlen und das ohne die 10 % Ministerialzulage?
5. Werden die Anstrengungen der administrativen Kräfte honoriert, deren Arbeitsleistung nicht mehr vernünftig durch das Eingruppierungsrecht abgebildet wird?
Herzlichen Dank für die Beantwortung dieser Fragen.
D. Scheuble
Sehr geehrter Herr Scheuble,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 9. Juni 2011. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat Ende April 2011 seinen Bericht zu den Erfahrungen und Wirkungsweisen der bereits in der vergangenen Legislaturperiode auf den Weg gebrachten Wissenschaftsfreiheitsinitiative vorgelegt. Dabei hat sich gezeigt, dass die Wissenschaftseinrichtungen mit den ihnen eingeräumten Gestaltungsspielräumen in den Bereichen Haushalt, Personal, Beteiligungen und Bau maßvoll und verantwortungsbewusst umgegangen sind. Auf Grundlage des Berichts erarbeitet die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag gegenwärtig einen Antrag, mit dem die Bundesregierung zur Vorlage eines Wissenschaftsfreiheitsgesetzes aufgefordert wird.
Mit dem Gesetz wollen wir einen Systemwechsel von einer inputorientierten Detailsteuerung der Einrichtung hin zu einer auf die Bedürfnisse der Wissenschaft ausgerichteten, aufgaben- und ergebnisbezogenen Steuerung vollziehen. Wir wollen die deutschen Wissenschaftseinrichtungen damit in die Lage versetzen, selbstverantwortlich und an ihren eigenen Bedarfen orientiert, ihre Haushalte zu führen, international konkurrenzfähige Personalpolitik zu betreiben, Kooperationsprojekte voranzutreiben und Bauvorhaben umzusetzen. Dies würde es den Einrichtungen ermöglichen, sich im internationalen Wettbewerb um Talente, Technologie- und Marktführerschaft gegen die immer stärker werdende Konkurrenz aus den USA, England, der Schweiz aber auch aus dem asiatischen Raum behaupten zu können. Auch auf die von Ihnen angesprochene Beschäftigungssituation in den Einrichtungen wird das Gesetz einen positiven Effekt haben, da die Wissenschaftseinrichtungen ihre Personalpolitik stärker auf ihre eigenen Bedarfe und auf die Konkurrenzsituation auf dem Markt für wissenschaftliche und wissenschaftsnahe Fachkräfte abstimmen können.
Mit freundlichen Grüßen
Tankred Schipanski MdB
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