Frage an Mechthild Dyckmans von Tovija S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Geehrte Frau Dyckmans,
warum werden Studenten beim Bafög in die Pflicht genommen, für Ihren Unterhalt rückwirkend selbst aufzukommen, wenn ein Steuerbescheid der Eltern zu Ungunsten des Studenten abgeändert wird? Das Prinzip, dass generell vom Leistungsempfänger gefordert wird, sollte hier keine Geltung finden dürfen. Warum wird unter diesen Umständen eine Rückforderung an mich adressiert, während ich aber von Sachbearbeiter und Anwalt auf die Möglichkeit der Klärung vorm Familiengericht verwiesen werde? Das bedeutet doch, dass mehr oder minder erkannt wird, dass der Unterhalt von meinen Eltern hätte gezahlt werden müssen. Warum wird dieser eigentlich logischen Tatsache nicht Rechnung getragen? Eltern können doch auch (eig) problemlos rückzahlungspflichtig gemacht werden, wenn sie falsche Angaben gemacht haben oder Änderungsanzeigen unterlassen. Wobei hier in der Praxis sicher auch oft auf die Studenten abgewälzt wird, weil es vermutlich einfacher ist. So verstehe ich jedenfalls, dass sowohl ich als auch meine Eltern beispielsweise Änderungen in den Verhältnissen meiner Geschwister (z.B. Aufnahme eines Minijobs) mitteilen sollen. Im Zweifelsfall wird erst einmal mir etwas zur Last gelegt, bis ich mich ggf. gerichtlich dagegen wehre.
Der Gesetzgeber belässt mit von mir kritisierter Regelung ein enormes und unnötiges Konfliktpotenzial in der Gesellschaft. Eltern werden damit unrechtmäßig begünstigt.
Um mich zu versichern, dass mein Ungerechtigkeitsgefühl kein unbedeutendes, rein subjektives und übertriebenes ist, habe ich mich bei mehreren Kommilitonen um deren Zustimmung versichert.
Als mir letztes Jahr die Rückforderung in Höhe von 1200€ ( das ist ein Jahreseinkommen für mich!) mit der Post ins Haus flatterte, hat mir das alles andere als gesundheitlich gut getan.
Ich weigere mich, dem zuzustimmen.
Bitte teilen Sie mir auch mit, ob und inwieweit dieses Problem bereits bekannt ist.
Ich hoffe, Sie sehen ebenso Änderungsbedarf wie ich.
MfG
hebr. Tovija / gr. Tobias
Sehr geehrter Herr Schönbach,
vielen Dank für Ihre Frage vom 19. Juni 2011.
Ihre Frage wurde bereits von der zuständigen Bundesministerin, Frau Prof. Dr. Annette Schavan, beantwortet. Sie können dies unter folgendem Link einsehen:
file:///C:/Dokumente%20und%20Einstellungen/dyckmanmema01/Lokale%20Einstellungen/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/GZFXUNOQ/abgeordnetenwatch%20de%20Prof%20%20Dr%20%20Annette%20Schavan.htm
Ich kann mich der Einschätzung von Frau Prof. Dr. Schavan bei diesem Thema voll und ganz anschließen.
Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Dyckmans, MdB
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