Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marianne B. • 21.10.2011
Antwort von Theresia Bauer Bündnis 90/Die Grünen • 06.12.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir sind im Gespräch mit den Tierschutzverbänden, den Forschern und den zuständigen Behörden, um alle Möglichkeiten zur weiteren Reduzierung von Tierversuchen im Rahmen des geltenden Rechts auszuschöpfen. Allerdings sind die zulässigen Gründe für Tierversuche im Tierschutzgesetz geregelt, das in den Kompetenzbereich des Bundes fällt. (...)
Frage von Gerd S. • 16.10.2011
Antwort ausstehend von Florian Wahl SPD Frage von Gisela W. • 14.10.2011
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann DIE LINKE • 14.10.2011 (...) Der gesamte Vorgang ist so ungeheuerlich, dass man ihn kaum „normal“ beschreiben kann. Der Völkermord an den Herero und Nama, für den das Deutsche Kaiserreich und insbesondere der General von Trotha verantwortlich ist, ist international juristisch als ein solcher eingeordnet. In der deutschen Geschichtsschreibung ist dieses finstere Kapitel noch immer verdrängt. (...)
Frage von Jan H. • 11.10.2011
Antwort von Armin Laschet CDU • 14.11.2011 (...) In Artikel 7 der Verfassung Nordrhein-Westfalens werden die Grundsätze der Erziehung normiert. Hier wird der Gottesbezug verfassungsrechtlich festgelegt. Dies greift der Gottesbezug im Schulgesetz auf. (...)
Frage von Jan H. • 11.10.2011
Antwort von Sigrid Beer Bündnis 90/Die Grünen • 29.10.2011 (...) Geregelt werden konnte die Möglichkeit, dass eine Gemeinschaftsgrundschule als Teilstandort im Verbund mit einer Bekenntnisgrundschule erhalten bleiben kann. Wir haben gerade im ländlichen Raum beobachten müssen, dass Eltern wegen der bisherigen gesetzlichen Regelungen für den Erhalt des Grundschulstandortes auch bereit waren, den Staus der Gemeinschaftsgrundschule aufzugeben. (...)
Frage von Jan H. • 11.10.2011
Antwort von Marc Herter SPD • 22.04.2012 (...) Gesetzesänderungen am Schulgesetz sind Schulgesetzöglich und werden zum Beispiel für die nächste Wahlperiode zum Erhalt kleiner Grundschulen sowie der Umsetzung der schulischen Inklusion von der NRWSPD vorbereitet. (...)