Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried M. • 18.12.2017
Antwort von Burkhard Lischka SPD • 19.12.2017 (...) Diese Kritik muss man nicht teilen, ich halte sie für legitim. Der AfD ging es um Provokation, nicht um wissenschaftlichen Diskurs. Dies ließ sich bereits aus dem gewählten Untertitel der Veranstaltung ablesen: "Gendermainstreaming, der gesellige Zeitvertreib für Leute ohne Probleme." (...)
Frage von Wilfried O. • 17.12.2017
Antwort von Björn Försterling FDP • 02.02.2018 (...) Hierzu habe ich mich innerparteilich eingebracht und als langjähriges Parteimitglied und Parteifunktionär sollte dem Fragesteller klar sein, dass diese Dinge innerparteilich geklärt werden und nicht öffentlich mit Mandatsträgern anderer Parteien ausdiskutiert werden. Zudem unterstellt Herr Krause-Hotopp in der Fragestellung, dass ich nicht bereit wäre Verantwortung zu übernehmen und vergisst dabei, dass ich genau dafür angetreten bin, meinen Teil dazu beizutragen, dass die Politik in Niedersachsen sich ändert und Rot-Grün nicht verlängert wird. Ich kann seinen Unmut darüber nachvollziehen, dass durch die Entscheidung der FDP die Grünen nicht mehr der Landesregierung angehören, kann ihm aber zusichern, dass man auch in der Opposition Verantwortung übernehmen kann, so wie es FDP und Grüne jetzt im Landtag in Niedersachsen machen. (...)
Frage von Julia K. • 08.12.2017
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 11.12.2017 (...) Der Student soll also nicht von sich aus die Möglichkeit haben, durch eine Verlängerung seiner Studienzeit über lange Zeit in den „Genuss“ der günstigen studentischen Krankenversicherung zu kommen. Nur in begründeten Ausnahmefällen soll dies möglich sein. (...)
Frage von Barbara U. • 05.12.2017
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Tanja K. • 30.11.2017
Antwort von Christian Lindner FDP • 14.12.2017 (...) Dennoch war es uns ein sehr wichtiges Anliegen, für eine Verbesserung der Studienbedingungen in Nordrhein-Westfalen zu sorgen. Deshalb haben wir uns dazu entschieden, Studiengebühren für Studenten aus dem Nicht-EU-Ausland einzuführen. Ausgenommen davon sind benachteiligte Studenten aus Entwicklungsländern, Top-Talente und Flüchtlinge. (...)
Frage von Taleja J. • 29.11.2017
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 24.07.2019 (...) Fridays for Future hat in den letzten Monaten eindrucksvoll gezeigt, wie politisch Jugendliche sein können. Dabei wurde oft deutlich: Beim Thema Klimaschutz sind sie besser informiert als viele Erwachsene. Junge Menschen wollen ihre Zukunft selbst mitgestalten und das sollte sich auch im Wahlrecht einer Demokratie niederschlagen. (...)