Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen A. • 07.10.2018
Antwort ausstehend von Volker Bouffier CDU Frage von Isolde S. • 07.10.2018
Antwort von Ilona Deckwerth SPD • 07.10.2018 (...) Ein Beispiel, wie das inklusive Schulsystem der Zukunft aussehen kann, bietet Reutte im Außerfern. Hier wird seit Mitte der neunziger Jahre erfolgreich die sonderpädagogische Begleitung für die an Regelschulen unterrichteten Kinder durch ein sonderpädagogisches Beratungszentrum organisiert, das einst die örtliche Förderschule gewesen ist. (...)
Frage von Bettina K. • 05.10.2018
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU Frage von Elena H. • 05.10.2018
(...) Eltern, deren Kinder in Einrichtungen privater, öffentlich geförderter Träger betreut werden, wird der Zugang zu der Erstattung hingegen erschwert bzw. (...) Ein gängiges Argument ist, dass solche Einrichtungen von der Befreiung der Elternbeiträge ausgeschlossen sind, die zusätzliche Bildungsangebote anbieten, die nicht separat abgerechnet werden. (...) Meine Frage an Sie, Herr Kirci, lautet, ob das Gesetz von der Politik bewusst so verfasst wurde, dass Eltern finanziell benachteiligt werden, weil sie mit eigenen finanziellen Zusatzmitteln (private Träger verlangen regelmäßig mehr, als ein "öffentlicher Kindergarten") für eine bessere frühkindliche Bildung sorgen? (...) Um die Situation zu veranschaulichen: das gleichaltrige Kind einer anderen Familie aus unserem Mehrfamilienhaus geht in eine Einrichtung kirchlicher Trägerschaft und die Familie zahlt keine Elternbeiträge mehr. Unser Kind geht in die private (öffentlich geförderte) Einrichtung und wir müssen weiterhin 305€ Elternbeitrag zahlen plus die zusätzlichen Kosten, die die private Einrichtung erhebt, was sich im Monat auf ca 500€ summiert. (...)
Antwort von Alptekin Kirci SPD • 03.12.2019 (...) Unter bestimmten Voraussetzungen müssen Eltern auch keine Gebühren mehr für die Betreuung in der Tagespflege zahlen: Das Land übernimmt die Kosten für die Kindertagespflege dann, wenn die Tagespflege in einer Kommune den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz absichert, d.h. wenn in einer Kommune ohne Tagespflegeeinrichtungen nicht genügend Betreuungsplätze in Kindertagesstätten bzw. (...)
Frage von Marco M. • 05.10.2018
Antwort von Peter Altmaier CDU • 10.05.2021 (...) Der Fokus liegt dabei vor allem auf den Zukunftstechnologien Künstliche Intelligenz, Wasserstoff, Cloud Computing und Mikroelektronik. (...)
Frage von Tim Y. • 05.10.2018
Antwort von Carolina Trautner CSU • 08.10.2018 (...) Die Luft- und Raumfahrtindustrie hat einen wesentlichen Anteil am wirtschaftlichen Erfolg Bayerns und der historisch niedrigen Arbeitslosigkeit. Mit der Raumfahrt-Strategie ‚Bavaria One‘ wollen wir das nächste Kapitel dieser Erfolgsgeschichte schreiben. Wir versprechen uns davon Impulse für Forschung und Wissenschaft. (...)