Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.05.2019

(...) Juni 2012 entschieden, dass § 6 Absatz 5 Bundeswahlgesetz gegen die Verfassung verstieß, weil Überhangmandate nicht vollständig ausgeglichen wurden und ein negatives Stimmgewicht entstehen konnte (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2012/07/fs20120725_2bvf000311.html). Daraufhin wurde das Bundeswahlgesetz so geändert, dass die entstehenden Überhangmandate vollständig ausgeglichen werden, so dass es in der endgültigen Sitzverteilung keine Überhangmandate mehr gibt. Auf diese Weise bleibt das Größenverhältnis der Parteien nach dem Zweitstimmenergebnis gewahrt, es kommt aber zu einer erheblichen Vergrößerung des Bundestages. (...)

Portrait von Bernd Westphal
Antwort von Bernd Westphal
SPD
• 29.05.2019

(...) Der deutsche Staat sowie die Europäische Union fördern Forschung zum Thema Kernfusion bereits umfangreich, insbesondere über das Max-Planck-Institut und Iter. Diese Forschung begrüße ich, weil ich grundsätzlich an Fortschritt durch Innovationen und neue Technologien glaube und dafür bin sich Optionen offen zu halten. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.05.2019

(...) Die Erforschung der Kernfusion zur Stromerzeugung verschlingt auch in unserem Land gewaltige Summen, sowohl aus dem deutschen Energieforschungsetat wie vor allem über Euratom, dessen Budget zu 20% von Deutschland finanziert wird. (...)

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