Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Mühle
Antwort von Andrea Mühle
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.08.2019

(...) dazu ist meine und die Haltung von Bündnis 90/Die Grünen ganz klar: wir setzen uns für eine gleichwertige Förderung freier Schulen ein um tatsächlich allen Eltern die Wahlfreiheit über die Schule Ihrer Kinder zu ermöglichen. Auch meine Kinder besuchten und besuchen freie Schulen und ich bin sehr glücklich darüber, dass sie die Möglichkeit haben, in einem wunderbaren, dem Kind zugewandten und trotzdem förderndem Umfeld zu lernen. (...)

Portrait von Christian Piwarz
Antwort von Christian Piwarz
CDU
• 23.08.2019

(...) Der Gesetzgeber hat sich dabei bewusst nicht für eine 100%ige Bezuschussung entschieden. Zwar erfüllen die freien Schulen den Bildungsauftrag gleichberechtigt, jedoch unterliegen sie nicht den Regularien des Sächsischen Schulgesetzes (beispielsweise im Hinblick auf Klassengrößen etc.), sodass bewusst eine 90%ige Bezuschussung gewählt wurde. Freie Schulen können größere Freiheiten bieten, wie es das staatliche Schulwesen kann. (...)

Portrait von Gordon Hoffmann
Antwort von Gordon Hoffmann
CDU
• 26.08.2019

(...) Dabei ist die Gelegenheit derzeit besonders günstig, da die CDU/CSU-geführte Bundesregierung am 22. Mai 2019 die steuerliche Forschungsförderung beschlossen hat. Die steuerliche Forschungsförderung soll insbesondere für forschende kleine und mittelgroße Unternehmen, wie sie in Brandenburg mehrheitlich beheimatet sind, Anreize schaffen, ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung zu erhöhen. (...)

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