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Gordon Hoffmann
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Frage von Ulrich L. •

Frage an Gordon Hoffmann von Ulrich L. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Welche Vorstellungen haben Sie ,zur Erhöhung der F u E -Leistungen im Land Brandenburg , speziell in der Prignitz? In Deutschland werden ca. 3% vom BIP ( 40000€ ), das entspricht ca. 100 Milliarden €,ausgegeben. Im Land Brandenburg ca. 1% vom BIP! F u E sind die Grundlagen für Deutschlands Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit( BMBF).Das Potential der freien Erfinder wird unzureichend genutzt .Im Land Brandenburg ,als einziges Bundesland, gibt es kein Patentinformationszentrum.Erfahrungsgemäß sind nur wenige Erfinder, mit der Vermarktung von Schutzrechten ,selbst erfolgreich.Es fehlen Unternehmen zur Vermarktung von Schutzrechten.

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Sehr geehrter Herr L.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, mit der Sie ein sehr wichtiges Problem ansprechen. In der Tat werden in Deutschland derzeit ca. 3% des BIP für Forschung und Entwicklung ausgegeben, wobei der Anteil bis 2025 auf 3,5% gesteigert werden soll. Anders stellt sich die Situation in Brandenburg dar, wo, wie Sie zurecht schreiben, gerade einmal ungefähr 1% des BIP für Forschung und Entwicklung ausgegeben werden. Grundsätzlich werden bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung die privaten und die öffentlichen Ausgaben zusammen berücksichtigt, wobei ein Verhältnis von 2:1 als ideales Verhältnis angesehen wird. In Brandenburg ist die Situation dadurch schwierig, dass hier nur wenig forschungsstarke Unternehmen beheimatet sind. Umso dringender wäre also das Land gefordert, die fehlenden privaten Mittel durch eigene Ausgaben zu kompensieren. Leider bleibt die rot-rote Landesregierung hier seit Jahren weit unter ihren Möglichkeiten, wodurch die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bei den genannten 1% des BIP stagnieren.

Hier liegen aus meiner Sicht also einige Hausaufgaben für die neue Landesregierung. Dabei ist die Gelegenheit derzeit besonders günstig, da die CDU/CSU-geführte Bundesregierung am 22. Mai 2019 die steuerliche Forschungsförderung beschlossen hat. Die steuerliche Forschungsförderung soll insbesondere für forschende kleine und mittelgroße Unternehmen, wie sie in Brandenburg mehrheitlich beheimatet sind, Anreize schaffen, ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung zu erhöhen. Wenn diese Gelegenheit durch die neue Landesregierung klug genutzt und flankiert wird, werden sich die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Brandenburg deutlich erhöhen, wobei auch die Prignitz davon profitieren könnte.

Ob ein eigenes Patentinformationszentrum, das vollkommen neu aufgebaut und beworben werden müsste, der richtige Ansatz wäre, um Erfinder besser zu unterstützen, erscheint mir zumindest diskussionswürdig. Ich halte es für wesentlich zielführender und schneller die bereits existierende Infrastruktur besser zu nutzen. Deswegen wäre mein Ansatz, die bereits an allen Brandenburger Hochschulen existierenden Technologietransferzentren, die auch zu Patenten beraten, zu stärken und zu öffnen, damit nicht nur die Mitglieder der Hochschulen, sondern auch jeder andere Brandenburger dort Unterstützung und Beratung findet. Daneben bieten natürlich die Kammern ihren Mitgliedern bereits umfassende Informationen und Beratungen zum Thema Schutzrechte an.

Ich hoffe, dass ich Ihre Frage damit beantworten konnte.

Viele Grüße

Gordon Hoffmann

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