Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe K. • 16.02.2023
Antwort von Ariane Fäscher SPD • 19.02.2023 Die Einkommensentwicklung wird in Deutschland nicht staatlich vorgegeben, sie ist idR. Sache der Tarifpartner bzw. der Aushandlung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern.
Frage von David S. • 13.02.2023
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 20.02.2023 Wir haben schon mehrfach beantragt, den Regelsatz deutlich zu erhöhen, damit wirklich ein Existenzminimum gewährleistet wird. Gleichzeitig müssen die Löhne derjenigen, die gering verdienen, ebenfalls erhöht werden.
Frage von Gerd D. • 13.02.2023
Antwort von Sylvia Lehmann SPD • 02.03.2023 Schwerbehinderte, die an Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben teilnehmen, bekommen vielfältige Unterstützung.
Frage von Djafar k. • 11.02.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 14.02.2023 Eine Karenzzeit für Vermögen gibt es im SGB XII nicht.
Frage von Frank W. • 10.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023 Die Bundesregierung und die zuständigen Stellen werden dieses Vorhaben zeitnah umsetzen.
Frage von Petra T. • 06.02.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD