Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald S. • 05.03.2015
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 21.04.2015 (...) Für Neurentnerinnen und Neurentner wird der starke Trend zur Altersarmut dadurch noch weiter beschleunigt. Wer - wie DIE LINKE im Bundestag - eine echte Teilhabe der Älteren will, muss endlich die Kürzungsfaktoren aus der Rentenanpassungsformel streichen und wieder zu einem Rentenniveau von 53 Prozent wie im Jahre 2001 zurückkehren. Das würde in den kommenden Jahren die Renten der älteren Generation stabilisieren. (...)
Frage von Harald S. • 05.03.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.03.2015 Anmerkung der Redaktion
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Frage von Geezer M. • 04.03.2015
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 11.03.2015 (...) sogar für automatische Aufstockungen auch im Sinne der Inflationsrate eingetreten, hatten damit aber bislang keine Chance. Wir werden aber weiter für einen höheren Steuerfreibetrag und auch für eine neue Aufstockungsgrenze bei der Pfändungsgrenze streiten. Ich kann nicht einschätzen, wann dies je erfolgreich sein wird. (...)
Frage von Hans H. • 03.03.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 03.03.2015 Sehr geehrter Herr Hommel,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Michael K. • 03.03.2015
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 07.04.2015 (...) Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 23. Juli 2014 in drei Urteilen entschieden, dass haushaltsangehörigen leistungsberechtigten Personen, die weder einen Einpersonenhaushalt führen noch gemeinsam mit einem Partner einen Paarhaushalt führen, anders als bislang von den Trägern der Sozialhilfe bewilligt und von der Mehrheit der Sozialgerichte entschieden, nicht die Regelbedarfsstufe 3, sondern die Regelbedarfsstufe 1 zustehe. (...)
Frage von Michael K. • 03.03.2015
Antwort ausstehend von Tobias Zech CSU
