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Frage Status

Soziale Sicherung

Frage von Martina L. • 26.06.2015

Sehr geehrte Frau Roth, ich teile in vielem Ihre Kritik, erwarte aber von einer Politikerin weniger Polemik. Dass die Flüchtlinge aufzunehmen sind, und dass es um mehr geht als Toleranz - oft ein Mäntelchen für Ignoranz - ist klar.

Antwort ausstehend von Claudia Roth

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Anton B. • 25.06.2015

Sehr geehrter Herr Oppermann, als Fraktionschef der SPD waren Sie wohl entscheidend daran beteiligt, das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz mit 57 vorher zwischen CDU/CSU und SPD abgestimmten Änderungsanträgen durch den Bundestags-Gesundheitsausschuss zu

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 03.07.2015

Sehr geehrter Herr Butz,

wenden Sie sich mit ihren Nachfragen zu den Beratungen im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages bitte an die zuständigen Fachpolitiker, die unsere Fraktion in diesem Ausschuss vertreten.

Frage von Horst M. • 24.06.2015

Sehr geehrte Frau Nahles, wenn Sie es so ausdrücken wollen, dann greife ich Sie persönlich an. Als zuständige Ministerin und als SPD-Mitglied. Ich verweise dabei auf die Stellungnahme Nr.

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 25.06.2015

Sehr geehrter Herr Murken,

und ich habe in diesem Forum bereits mehrfach darauf verwiesen, warum hier Fragen, die das Ministerium und meine Arbeit als Ministerin betreffen, nicht beantwortet werden.

Frage von Anton B. • 24.06.2015

Sehr geehrter Herr Gabriel, mein Anliegen betrifft die „ungewollten Härten“ der umstrittenen BSG-Krankengeld-Rechtsprechung und den Zickzack-Kurs des Gesetzgebungsverfahrens zu § 46 SGB V mit dem Vorhaben der Koalition, auf Irrwegen einer über Jahre

Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel

SPD

Frage von Peter D. • 22.06.2015

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Marian Wendt (CDU), gern würde ich mal wieder, Ihre geistige Unterstützung zu einer, nicht nur mich bewegende Thematik erbitten: Sollen wirklich Kinderlose mit einer Strafsteuer die Finanzierung der Sozialver

Antwort von Marian Wendt

CDU • 10.07.2015

(...) Vorschläge, die zur Förderung der Familien, Steuererhöhungen für andere gesellschaftliche Gruppen vorsehen, bergen aber auch erhebliche Risiken. Nach unserer steuerpolitischen Zielsetzung sind Steuererhöhungen zu vermeiden. (...)

Frage von Horst M. • 22.06.2015

Sehr geehrter Herr Ströbele, ich möcht Sie und Ihre Partei auf einen eindeutigen Rechtsverstoß des BMAS hinweisen.

Antwort ausstehend von Hans-Christian Ströbele

Bündnis 90/Die Grünen

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