Frage von Mary J. • 21.07.2015
Antwort ausstehend von Heinrich Garg FDP
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Frage von Alfred M. • 19.07.2015
Antwort von Ulli Nissen SPD • 21.07.2015
Sehr geehrter Herr Mehrmann,
Frage von Maximilian K. • 19.07.2015
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 28.07.2015
(...) Für das Verständnis des Rundfunkbeitrags ist es nämlich wichtig zu wissen, dass der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV), der die entsprechenden Regelungen enthält, in die Zuständigkeit der Bundesländer und der Zustimmung der Landesparlamente fällt. Als Bundespolitik können wir das Rundfunkwesen kommentierend begleiten, jedoch keine eigene Beschlüsse fassen. (...)
Frage von Heike R. • 18.07.2015
Antwort von Kerstin Griese SPD • 28.09.2015
(...) ich bin der festen Überzeugung, dass es richtig war, dem Hilfspaket für Griechenland zuzustimmen. Denn jeder andere Weg wäre viel riskanter, und eine Staatspleite Griechenlands wäre die für den Steuerzahler mit Abstand teuerste Lösung. Sie haben Recht, dass viele Experten aus der Wirtschaftswissenschaft die Unterstützung Griechenlands kritisieren. (...)
Frage von Pirmin S. • 17.07.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 23.07.2015
Sehr geehrter Herr Sprengard,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Marcus R. • 17.07.2015
Antwort von Henryk Wichmann CDU • 17.07.2015
Sehr geehrter Herr R.,