Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mary J. • 21.07.2015
Antwort von Jürgen Weber SPD • 07.09.2015 (...) ich kann Ihnen mitteilen, dass Schleswig-Holstein sich am ergänzenden Hilfesystems für Opfer von sexuellem Kindesmissbrauch im institutionellen Bereich im Rahmen der Verantwortung als Arbeitgeber beteiligt. Ministerin Alheit hat für Schleswig-Holstein im Juni hierzu eine Verwaltungsvereinbarung mit der Bundesfamilienministerin unterzeichnet. (...)
Frage von Holger S. • 21.07.2015
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 11.08.2015 (...) Aber ich ärgere mich auch über meine Antwort, weil ich vor allem darauf hätte hinweisen müssen, dass sich Arbeit erst dann lohnt, wenn wir einen höheren Mindestlohn haben, wenn darüber der Abstand zwischen dem Verdienst aus Arbeit und einer sozialen Mindestsicherung gewahrt wird. Aber nicht immer fällt einem jedes Argument ein. (...)
Frage von Sirko D. • 21.07.2015
Antwort von Steffen Vogel CSU • 28.07.2015 (...) Grundsätzlich zu dem Thema möchte ich mich zu diesem Zeitpunkt zunächst nur folgende Anmerkung machen: Tierschutz und die Unterstützung von Tierheimen, in denen ehrenamtliche Helfer viel Gutes für unsere Mitgeschöpfe leisten, halte ich für eine gute Sache. Da jedoch jede Gemeinde dazu verpflichtet ist, herrenlose Tiere artgerecht aufzunehmen, ist es meiner Meinung nach besonders zu begrüßen und zu unterstützen, dass der Freistaat unsere Kommunen bei seinen Pflichtaufgaben unterstützt. (...)
Frage von Mary J. • 21.07.2015
Antwort von Bernd Heinemann SPD • 20.09.2015 (...) Zu Ihrer Frage teile ich Ihnen folgendes mit: Schleswig-Holstein beteiligt sich konkret mit 220.000,- € am ergänzenden Hilfesystem für Opfer von sexuellem Kindesmissbrauch. Eine Beteiligung an einem Fond ist bisher nicht vorgesehen und es bestehen dagegen auch einige rechtsstaatliche Vorbehalte, die erst aus dem Weg geräumt werden müssen. (...)
Frage von Mary J. • 21.07.2015
Antwort von Anke Erdmann Bündnis 90/Die Grünen • 03.08.2015 (...) Auf Landesebene gibt es aber Vereinbarungen über Entschädigungen für Opfer sexuellen Missbrauchs. Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/S/schutzvorgewalt/schutzvorgewalt_FondsMissbrauchFamilien.html . (...)
Frage von Mary J. • 21.07.2015
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD