Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Weber
Antwort von Jürgen Weber
SPD
• 07.09.2015

(...) ich kann Ihnen mitteilen, dass Schleswig-Holstein sich am ergänzenden Hilfesystems für Opfer von sexuellem Kindesmissbrauch im institutionellen Bereich im Rahmen der Verantwortung als Arbeitgeber beteiligt. Ministerin Alheit hat für Schleswig-Holstein im Juni hierzu eine Verwaltungsvereinbarung mit der Bundesfamilienministerin unterzeichnet. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 11.08.2015

(...) Aber ich ärgere mich auch über meine Antwort, weil ich vor allem darauf hätte hinweisen müssen, dass sich Arbeit erst dann lohnt, wenn wir einen höheren Mindestlohn haben, wenn darüber der Abstand zwischen dem Verdienst aus Arbeit und einer sozialen Mindestsicherung gewahrt wird. Aber nicht immer fällt einem jedes Argument ein. (...)

Portrait von Steffen Vogel
Antwort von Steffen Vogel
CSU
• 28.07.2015

(...) Grundsätzlich zu dem Thema möchte ich mich zu diesem Zeitpunkt zunächst nur folgende Anmerkung machen: Tierschutz und die Unterstützung von Tierheimen, in denen ehrenamtliche Helfer viel Gutes für unsere Mitgeschöpfe leisten, halte ich für eine gute Sache. Da jedoch jede Gemeinde dazu verpflichtet ist, herrenlose Tiere artgerecht aufzunehmen, ist es meiner Meinung nach besonders zu begrüßen und zu unterstützen, dass der Freistaat unsere Kommunen bei seinen Pflichtaufgaben unterstützt. (...)

Portrait von Bernd Heinemann
Antwort von Bernd Heinemann
SPD
• 20.09.2015

(...) Zu Ihrer Frage teile ich Ihnen folgendes mit: Schleswig-Holstein beteiligt sich konkret mit 220.000,- € am ergänzenden Hilfesystem für Opfer von sexuellem Kindesmissbrauch. Eine Beteiligung an einem Fond ist bisher nicht vorgesehen und es bestehen dagegen auch einige rechtsstaatliche Vorbehalte, die erst aus dem Weg geräumt werden müssen. (...)

Portrait von Anke Erdmann
Antwort von Anke Erdmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.08.2015

(...) Auf Landesebene gibt es aber Vereinbarungen über Entschädigungen für Opfer sexuellen Missbrauchs. Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/S/schutzvorgewalt/schutzvorgewalt_FondsMissbrauchFamilien.html . (...)

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