Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 31.03.2016

(...) Auf das Wissen sowie die Fertigkeiten dieser Menschen können wir nicht verzichten. Wichtige Impulse für die Eingliederung von Menschen mit Behinderung gibt es mehrere Instrumente des SGB IX, wie die Unterstützte Beschäftigung und das Persönliche Budget. Bei den Arbeitgebern werben wir dafür, sich zu öffnen und Vorurteile gegenüber der Beschäftigungsfähigkeit zu überwinden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.09.2015

(...) ich verstehe Ihr Anliegen nicht. Flüchtlinge aufzunehmen und ihnen zu helfen, sind für mich ursozialdemokratische Wurzeln und Grundsätze. Nicht die Flüchtlinge und Zuwanderung befördern Rechtsextremismus, sondern ein u.a. (...)

Portrait von Sabine Bangert
Antwort von Sabine Bangert
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.10.2015

(...) Ein gutes Gesetz kann helfen, aktuelle Herausforderungen besser zu bewältigen und Energien zu bündeln - aber es kann am Ende des Tages auch nicht die enorme Anzahl Geflüchteter "kontrollieren". Die Rede von "Kontrolle" und unpersonifizierten "Strömen" bitte ich sehr in diesem Zusammenhang zu vermeiden, denn sie lenkt den Blick ab vom wesentlichen: Politisches Asyl ist ein individuelles Grundrecht und in seinem Wesensgehalt unantastbar und nicht durch nationales Gesetz einschränkbar. Die uns noch vor einem Jahr nicht vorstellbare hohe Anzahl an Menschen, die aktuell Zuflucht in unserem Land suchen, ist Ausdruck von Krieg und von Ausnahmesituationen, denen keine und keiner begegnen möchte. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.09.2015

(...) Frau Göring-Eckardt hat die Bevölkerung aufgerufen Flüchtlinge privat aufzunehmen, sofern dafür die notwendigen Unterbringungsmöglichkeiten (bspw. ein leeres WG-Zimmer, eine Einliegerwohnung etc.) vorhanden sind. (...)

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