Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz O. • 15.09.2015
Antwort von Peter Tauber CDU • 31.03.2016 (...) Auf das Wissen sowie die Fertigkeiten dieser Menschen können wir nicht verzichten. Wichtige Impulse für die Eingliederung von Menschen mit Behinderung gibt es mehrere Instrumente des SGB IX, wie die Unterstützte Beschäftigung und das Persönliche Budget. Bei den Arbeitgebern werben wir dafür, sich zu öffnen und Vorurteile gegenüber der Beschäftigungsfähigkeit zu überwinden. (...)
Frage von Karl M. • 12.09.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.09.2015 (...) ich verstehe Ihr Anliegen nicht. Flüchtlinge aufzunehmen und ihnen zu helfen, sind für mich ursozialdemokratische Wurzeln und Grundsätze. Nicht die Flüchtlinge und Zuwanderung befördern Rechtsextremismus, sondern ein u.a. (...)
Frage von Anna B. • 12.09.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 15.09.2015 (...) auch Ihre erneuten Vorwürfe sind haltlos. Weder "veräppel" ich hier Bürgerinnen und Bürger noch darf ich irgendwas nicht. (...)
Frage von Martin B. • 12.09.2015
Antwort ausstehend von Volker Bouffier CDU Frage von Thomas B. • 12.09.2015
Antwort von Sabine Bangert Bündnis 90/Die Grünen • 12.10.2015 (...) Ein gutes Gesetz kann helfen, aktuelle Herausforderungen besser zu bewältigen und Energien zu bündeln - aber es kann am Ende des Tages auch nicht die enorme Anzahl Geflüchteter "kontrollieren". Die Rede von "Kontrolle" und unpersonifizierten "Strömen" bitte ich sehr in diesem Zusammenhang zu vermeiden, denn sie lenkt den Blick ab vom wesentlichen: Politisches Asyl ist ein individuelles Grundrecht und in seinem Wesensgehalt unantastbar und nicht durch nationales Gesetz einschränkbar. Die uns noch vor einem Jahr nicht vorstellbare hohe Anzahl an Menschen, die aktuell Zuflucht in unserem Land suchen, ist Ausdruck von Krieg und von Ausnahmesituationen, denen keine und keiner begegnen möchte. (...)
Frage von gerolf k. • 10.09.2015
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 23.09.2015 (...) Frau Göring-Eckardt hat die Bevölkerung aufgerufen Flüchtlinge privat aufzunehmen, sofern dafür die notwendigen Unterbringungsmöglichkeiten (bspw. ein leeres WG-Zimmer, eine Einliegerwohnung etc.) vorhanden sind. (...)