Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Raul K. • 01.10.2015
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 06.10.2015 (...) Dazu sind existenzsichernde Leistungen zum Lebensunterhalt und individuelle Fachleistungen voneinander zu trennen. Die Eingliederungshilfe soll künftig nur noch für die Fachleistungen zuständig sein. Es dürfen bei der Trennung keine Leistungslücken entstehen, die Nachteile für die Menschen bringen. (...)
Frage von Annegret F. • 01.10.2015
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 02.10.2015 (...) besten Dank - mein Berliner Büro erwartet die Zusendung der konkreten Fälle (möglichst auch angesprochene Call-Center-Fälle). (...)
Frage von Annegret F. • 30.09.2015
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 01.10.2015 Sehr geehrte Frau Fischer,
Frage von Annegret F. • 30.09.2015
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 30.09.2015 (...) natürlich passieren Fehler. Deswegen bin ich dafür, das Verfahren bei den Sanktionen auch transparenter zu machen, für beide Seiten. Dann wird auch klar: Sanktionen bei Schreibfehlern sind Unfug (und das ist es jetzt schon), aber Sanktionen bei Verweigerung von angebotener Arbeit kann schon sinnvoll sein. (...)
Frage von Dieter A. • 30.09.2015
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 30.09.2015 Sehr geehrter Herr Amann,
Herr Bundestagsabgeordneter Johannes Singhammer hat keine kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet.
Mit freundlichen Grüßen
I.A.
Frage von Gustav W. • 29.09.2015
Antwort ausstehend von Ulf Prange SPD