Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Arvid Z. • 07.11.2015
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 09.11.2015 (...) Mit dem in der vergangenen Woche beschlossenen Gesetzentwurf wird auch ausdrücklich nicht die Beihilfe zum Suizid kriminalisiert, insofern diese im Einzelfall in einer schwierigen Konfliktsituation durch einen behandelnden Arzt oder nahestehende Person gewährt wird. (...)
Frage von Arvid Z. • 07.11.2015
Antwort von Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen • 23.03.2016 Sehr geehrter Herr Zemkus,
Frage von Arvid Z. • 07.11.2015
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 13.11.2015 Sehr geehrter Herr Zemkus,
vielen Dank für Ihre Frage. Herr Beck hat seine Position zur Sterbehilfe in seiner Rede hier begründet: https://youtu.be/z52b7oWbE9Q
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Stefan E. • 06.11.2015
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD Frage von Heinz O. • 05.11.2015
Antwort von Matthias Bartke SPD • 16.11.2015 (...) Ein Moratorium hätte für den Rest der Legislaturperiode eine komplette Aufhebung aller Sanktionen beinhaltet, da diese erst nach einer Evaluation hätten wieder eingeführt werden sollen. (...) Die Auswahl der Sachverständigen erfolgt durch die Fraktionen entsprechend ihrer Sitzstärke im Bundestag. (...) Die Verhängung von Sanktionen erfolgt, wenn Auflagen des JobCenters nicht eingehalten werden. (...)
Frage von Detlef Z. • 05.11.2015
Antwort von Halina Wawzyniak DIE LINKE • 07.12.2015 (...) Sie haben Recht: Das Modell ist überholt. Seit langem kämpft DIE LINKE deshalb für eine bedarfsorientierte soziale Mindestsicherung. (...)