Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Brinkmann
Antwort von Klaus Brinkmann
DIE LINKE
• 24.07.2017

(...) ich hatte mich noch nicht mit Ihrem Thema beschäftigt, freue mich aber darüber, dass auch ich mich durch Ihre Frage dazu weiter qualifizieren kann. Ich mache das nun einfach mal über das Internet und möchte Ihnen sogleich auch die Ergebnisse meiner Recherchen mitteilen. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 24.07.2017

(...) Eine Richtsatzmiete kann nur im geförderten Wohnungsbau festgelegt werden. Für den freifinanzierten Wohnungsbau gilt das BGB und damit der Mietspiegel. In Berlin arbeitet die Landesregierung an einer rechtlichen Regelung, um die überhöhten Kostenmieten des alten sozialen Wohnungsbaus durch eine vom Mietspiegel unabhängige Richtsatzmiete zu ersetzen. (...)

Portrait von Peter Heidt
Antwort von Peter Heidt
FDP
• 22.09.2017

(...) Interessanterweise warnen aktuell gewisse Finanzinstitute davor die FDP zu wählen, weil sie genau wissen, dass wir gerade nicht für die Großkonzerne sind. Wir wollen beispielsweise die Besteuerungsregelungen für internationale Großkonzerne ändern. Ich möchte ganz persönlich den Soli abschaffen, damit eben der Arbeitnehmer wieder mehr Geld in seinem Portmonee hat. (...)

Portrait von Tobias Hammerl
Antwort von Tobias Hammerl
SPD
• 26.07.2017

(...) Für mich war dies ein Statement, dass ich die LGBT Community als Person, mit Namen und Gesicht, unterstütze. (...) Ganz einfach: weil ich zutiefst überzeugt bin, dass alle Menschen gleich sind und jeder Mensch die Freiheit haben sollte, nach seiner Facon glücklich zur werden. (...)

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