Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 15.03.2018

(...) Ich denke, dass wir einen guten Koalitionsvertrag verhandelt haben. Wir müssen nun gemeinsam die sozialdemokratischen Verhandlungserfolge in konkrete Politik für die Menschen umsetzen. Gleich zu Beginn werden wir beispielsweise das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit auf den Weg bringen. (...)

Portrait von Norbert Müller
Antwort von Norbert Müller
DIE LINKE
• 17.05.2018

(...) Wir fordern daher einen Pflegemindestlohn von 14,50 € und eine bundesweite einheitliche Tarifregelung (hiervon sollten auch die kirchlichen Träger nicht ausgenommen werden). Um diesem anspruchsvollem Beruf gerecht zu werden, müssen diese Maßnahmen aber Hand in Hand gehen mit zweierlei: Die extreme unzumutbare Belastung für die Pflegekräfte muss durch eine Mindestpersonalbemessung in den Einrichtungen endlich gesenkt werden. Und zweitens muss die Personalbemessung der Bundesregierung auf ein Mehr von mind. (...)

Portrait von Joachim Lenders
Antwort von Joachim Lenders
CDU
• 16.03.2018

(...) Bereits nach kurzer Zeit gab es wieder massive Beschwerden und ähnliche Problemstellungen waren vorhanden. Es ist mir persönlich unbegreiflich, dass die seit vielen Jahren vorhandenen Probleme nicht in den Griff zu bekommen sind. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 28.02.2018

(...) Die Entscheidung der Essener Tafel habe ich kritisiert, da sie nicht zu den Grundwerten unserer solidarischen Gesellschaft passt. Das entscheidende Kriterium für die Hilfe muss die Bedürftigkeit sein und nicht der Pass beziehungsweise die Staatsangehörigkeit. (...)

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