Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuel L. • 07.03.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 15.03.2018 (...) Ich denke, dass wir einen guten Koalitionsvertrag verhandelt haben. Wir müssen nun gemeinsam die sozialdemokratischen Verhandlungserfolge in konkrete Politik für die Menschen umsetzen. Gleich zu Beginn werden wir beispielsweise das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit auf den Weg bringen. (...)
Frage von Andreas G. • 04.03.2018
Antwort von Norbert Müller DIE LINKE • 17.05.2018 (...) Wir fordern daher einen Pflegemindestlohn von 14,50 € und eine bundesweite einheitliche Tarifregelung (hiervon sollten auch die kirchlichen Träger nicht ausgenommen werden). Um diesem anspruchsvollem Beruf gerecht zu werden, müssen diese Maßnahmen aber Hand in Hand gehen mit zweierlei: Die extreme unzumutbare Belastung für die Pflegekräfte muss durch eine Mindestpersonalbemessung in den Einrichtungen endlich gesenkt werden. Und zweitens muss die Personalbemessung der Bundesregierung auf ein Mehr von mind. (...)
Frage von Karlheinz V. • 02.03.2018
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Brigitte B. • 27.02.2018
Antwort von Joachim Lenders CDU • 16.03.2018 (...) Bereits nach kurzer Zeit gab es wieder massive Beschwerden und ähnliche Problemstellungen waren vorhanden. Es ist mir persönlich unbegreiflich, dass die seit vielen Jahren vorhandenen Probleme nicht in den Griff zu bekommen sind. (...)
Frage von Volker U. • 27.02.2018
Antwort von Gustav Herzog SPD • 01.03.2018 (...) Wichtiger erscheint mir noch der Blick auf das Armutsrisiko der Gesamtbevölkerung in den EU-Ländern. In der nachfolgenden Statistik der EU wird deutlich, dass Deutschland mit konstant um die 20% in den Jahren 2010-2015 deutlich unter dem EU-Schnitt (23,3%) liegt. (...)
Frage von Stephan S. • 27.02.2018
Antwort von Katarina Barley SPD • 28.02.2018 (...) Die Entscheidung der Essener Tafel habe ich kritisiert, da sie nicht zu den Grundwerten unserer solidarischen Gesellschaft passt. Das entscheidende Kriterium für die Hilfe muss die Bedürftigkeit sein und nicht der Pass beziehungsweise die Staatsangehörigkeit. (...)