Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dirk Adams
Antwort von Dirk Adams
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.09.2019

(...) Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention existiert ein Thüringer Maßnahmenplan-Version 2.0., mit insgesamt 130 Maßnahmen, zu deren Realisierung sich die Landesregierung verpflichtet hat. Dabei sollen Thüringer Werkstattträger bei der Erarbeitung einer Strategie zur Erhöhung der Übergänge aus den Werkstätten in den allgemeinen Arbeitsmarkt begleitet werden. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 28.08.2019

(...) Letztere ist das Erfolgsmodell, zunächst von Westdeutschland und seit 1990 auch von uns. Bei der Sozialen Marktwirtschaft wird das Prinzip der Freiheit auf dem Markt mit dem des sozialen Ausgleichs verbunden. Das ist zugleich ein stetiger Auftrag, auf dieser Grundlage Politik zu gestalten und somit auch die von Ihnen beschriebenen Missstände anzupacken. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.03.2020

(...) Mit der Neuregelung wird der Auf- und Ausbau der betrieblichen Altersversorgung von einem erheblichen Hemmnis befreit. Der Vorwurf, eine Betriebsrente würde sich wegen der Krankenversicherungsbeiträge nicht lohnen, dürfte der Vergangenheit angehören. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 28.08.2019

(...) wir als Sächsische Union haben da einen klaren Kurs: Die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten muss ein Ende finden. Unter anderem im April dieses Jahres haben wir uns dafür auch über den Bundesrat eingesetzt. (...)

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