Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Engel
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 25.10.2019

(...) Die Situation der Pflege ist in Deutschland wirklich katastrophal. Die Hauptursache ist, dass die Pflege zu einem profitablen Geschäft geworden ist und alles was sich nicht rentiert, wird abgestoßen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.03.2020

(...) ein weiteres Mal möchte ich mich für Ihre Nachricht und ihr Engagement bedanken. Bitte beachten Sie meine Antwort zum Thema auf Ihre Nachricht vom 06. Oktober 2019: Die gefundene Kompromisslösung erscheint vernünftig und sozial ausgewogen. Sie trägt zum einen den berechtigten Interessen der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner nach mehr Beitragsgerechtigkeit Rechnung, behält zum anderen aber auch die Finanzierbarkeit der gesetzlichen Krankenversicherung im Blick. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 06.11.2019

(...) immer wieder haben mich in den vergangenen Jahren BürgerInnen angeschrieben oder angesprochen, weil sie unerwartet hohe Abgaben auf ihre Betriebsrenten leisten mussten. Ich verstehe Ihren Ärger darüber sehr gut. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 12.01.2020

(...) Grundfreibetrages für rund 60% aller Betriebsrentner/innen die Doppelverbeitragung beseitigt wurde. Für die übrigen 40% gibt es (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 30.10.2019

(...) Gerne würde ich Ihnen heute antworten können, dass wir die Verhandlungen erfolgreich haben abschließen können, doch wir sind immer noch in Gesprächen mit der Union. Auch wenn es von der Union vielversprechende Reaktionen hierzu gibt, blockiert die Kanzlerin weiterhin eine im Raum stehende Einigung, welche zu einer Entlastung der Menschen führen würde. Unser Ziel bleibt der halbe Krankenkassenbeitrag so wie in der gesetzlichen Rentenversicherung auch. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 28.10.2019

(...) Darüber wird zwischen CDU/CSU und SPD ernsthaft verhandelt. Mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz haben wir für die Zukunft für alle eine sehr gute Lösung gefunden. (...)

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