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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Soziale Sicherung

Frage von Andreas & Martina B. • 10.12.2006

Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble, Sie waren 1989 und sind heute wieder Innenminister.

Antwort von Wolfgang Schäuble

CDU • 19.01.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von edgar t. • 10.12.2006

Sehr geehrter Herr Fornahl, im RVOrgG ist beschlossen worden, dass die DRV auf Basis der Verwaltungskosten von 2004 bis zum Jahre 2010 rund 10% weniger Kosten haben soll. Wie ist dieses Gesetz zu interpretieren, das Sie mit verabschiedet haben?

Antwort ausstehend von Rainer Fornahl

SPD

Frage von Michael S. • 10.12.2006

Sehr geehrter Herr Müntefering, als Bezieher von AlgII frage ich mich, ob Ihrem Hause völlig entgeht, dass Ihre Seite flächendeckend die Vereinbarung ´Fordern und Fördern´ nur hinsichtlich des Forderns einhält.

Antwort ausstehend von Franz Müntefering

SPD

Frage von Jürgen H. • 10.12.2006

Grüß Gott, gibt es Pläne, die in Deutschland relativ lange Wohlverhaltenszeit im Verbraucherinsolvenzrecht abzukürzen und EU-weit zu vereinheitlichen?

Antwort von Lena Strothmann

CDU • 14.12.2006

(...) Derzeit werden intern Eckpunkte besprochen, nach denen es für die Fälle der sogenannten masselosen Fälle um eine eventuelle Verlängerung der Wohlverhaltenszeit geht. Dazu liegt jedoch noch kein Entwurf vor. (...)

Frage von Rudolf T. • 10.12.2006

Sehr geehrter Herr Dr. Scheuer, aus diesem Forum geht hervor, dass insgesamt sechs Fragen an Sie gestellt wurden, davon jedoch keine beantwortet wurde. Außerdem ist die weitere Fragestellung nach der Wahl geschlossen worden.

Antwort ausstehend von Andreas Scheuer

CSU

Frage von Michael Prof. Dr. O. • 10.12.2006

Liebe Frau Merten, man gewinnt den Eindruck, als stehe die SPD noch immer "wie ein Mann" hinter der "Agenda 2010" von Schröder/Müntefering. Was diese Agenda mit "Hartz IV" usf. tatsächlich gebracht hat, ist wissenschaftlich allerdings fragwürdig.

Antwort von Ulrike Merten

SPD • 22.01.2007

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Bürgergeld“ welches sich insbesondere der Thüringer Ministerpräsidenten Althaus zu Eigen gemacht hat. (...) Meiner Auffassung nach ist das „Bürgergeld“ leistungsfeindlich und unsozial und nicht finanzierbar. (...)

Primäre Reiter

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