Frage an Franz Müntefering von Michael S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Müntefering,

als Bezieher von AlgII frage ich mich, ob Ihrem Hause völlig entgeht, dass Ihre Seite flächendeckend die Vereinbarung ´Fordern und Fördern´ nur hinsichtlich des Forderns einhält.

Ich bin seit geraumer Zeit arbeitslos und habe in deiser gesamten Zeit nicht ein einziges(!) Angebot der BA bzw. Arge erhalten. Selbst meine Bemühungen um einen sog. 1-Euro-Job endeten bisher jedesmal mit ´lassen Sie Ihre Telefonnummer da, wir melden uns die Tage´. Geschehenn ist jedoch nichts. Gar nichts!

Im Gegenzug fordert man von mir, dass ich brav meine Bemühungen darlege und meine Bankauszüge offenlege (was ja im Prinzip durchaus berechtigt ist), ist aber offenkundig weder willens, noch fähig den eigenen Teil der Vereinbarung einzuhalten.

Ist in Ihrem Hause angedacht, sich dieser Problematik einmal genauso ´offensiv´ zu stellen, wie der Gängelung der Bezieher von Sozialleistungen? Und welche Massnahmen sind hier zu Gunsten der Bezieher von Sozialleistungen und natürlich auch der Arbeitsmarktsituation geplant?

Eine weitere Frage möchte ich zur Mehrwertsteuererhöhung in diesem Zusammenhang anschliessen. Die 3-prozentige Erhöhung der Mehrwertsteuer trifft ja gerade einkommenschwache Bürger. Ganz besonders Bezieher von Sozialleistungen, die dazu nicht angepasst werden. Nun frage vermutlich nicht nur ich mich, wie geht das zusammen? Waren die Sozialleistungen bisher zu hoch, oder dürfen sie jetzt auch unter das Existenzminimum sinken? Genau richtig können sie ja nicht gewesen sein oder sind es ab Januar nicht mehr.

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Michael Sander